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Tagesordnung - 38. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	38. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 15.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:10
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Kalkulationspräsentation

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2018

STR/0042/18

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 8

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 9

Berufung Wasserwehr

Ö 10

Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz -

VI/STR/65/0683/17

Ö 11

Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 80 Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz der Stadt Zeitz

VI/STR/65/0688/18

Ö 12

Aufgabenstellung für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz

VI/STR/65/0667/17

Ö 13

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz

VI/STR/75/0707/18

Ö 14

Verleihung des Ehrenamtspreises ab 2019

VI/STR/40/0702/18

Ö 15

Papierkörbe in der Stadt Zeitz

VI/STR/32/0691/18

Ö 16

Hundewiese in der Stadt Zeitz

VI/STR/32/0690/18

Ö 17

1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Zeitz vom 11.11.2010

VI/STR/65/0685/18

Ö 18

3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010

VI/STR/65/0686/18

Ö 19

Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz

VI/STR/40/0669/17

Ö 20

Ordnung über die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz

VI/STR/40/0668/17

Ö 21

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz Straßenreinigungsgebührensatzung-

VI/STR/65/0701/18

Ö 22

Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Antrag: Fraktion Freie Wähler

VI/STR/STR/0643/17

Ö 23

Anbringung des früheren Schriftzuges "E. A. NAETHER" am ZEKIWA-Gebäude, Geschwister-Scholl-Straße

VI/STR/STR/0716/18

VORLAGE

Der Oberbürgermeister wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass bei der Sanierung des ZEKIWA-Gebäudes – Geschwister-Scholl-Straße, der obere Fassadenteil (gemäß beiliegendem Foto) mit dem Schriftzug „E. A. NAETHER“ versehen wird.

15.03.2018 - Stadtrat Zeitz

Ö 23 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0716/18

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0716/1503/18:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	26
Ja-Stimmen:	19
Nein-Stimmen:	3
Stimmenthaltungen:	4
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0