Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.02.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | 2. Änderungssatzung zur Gebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz - Parkgebührenordnung - vom 25.09.2003 |  |
IV/STR/032/0662/07 | ||||
| Ö 5 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2007 in der Stadt Zeitz | IV/STR/032/0704/07 | |||||
| Ö 6 | Umstufung der Gemeindestraße Käthe-Niederkirchner-Straße | IV/STR/061/0688/07 | |||||
| Ö 7 | Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit des Gebäudemanagements" (Zwischenbericht) | IV/STR/080/0703/07 | |||||
| Ö 8 | Errichtung "Pfad des Gedenkens" | IV/STR/040/0678/07 | |||||
| Ö 9 | Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/014/0700/07 | |||||
| Ö 10 | Anschaffung eines Personal- und Informationssystems für die Stadt Zeitz | IV/STR/010/0691/07 | |||||
| Ö 11 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 53 "Einkaufszentrum mit Nahversorger im Bereich Schützenstraße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Erstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet der ehemaligen Piano-Union | IV/STR/061/0687/07 | |||||
| Ö 12 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16 A "Ehemalige Artilleriekaserne" | IV/STR/061/0686/07 | |||||
| Ö 13 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16 A "Ehemalige Artilleriekaserne" | IV/STR/STR/0701/07 | |||||
| Ö 14 | Seniorenbeiratsarbeit in der Stadt Zeitz | IV/STR/STR/0712/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die Anerkennung der Sektion Zeitz des Seniorenbeirates Burgenlandkreis als Partner der Stadt und seine Aufnahme in den Kreis der förderwürdigen gemeinnützigen Organisationen. |
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| 15.03.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 14 - | |||||||
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Herr Sträßner stellt fogenden Antrag: Die Vorlage wird in den nächsten Sozialausschuss verwiesen. Es erfolgt die rechtliche Prüfung der Förderfähigkeit und danach erneutes Einbringen in den Hauptausschuss und Stadtrat.
Abstimmung über den Antrag: 7 - 0 - 0
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| 22.03.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 14 - zurückgezogen | |||||||
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(Wird zurückgezogen.)
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| 07.05.2007 - Sozialausschuss | |||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
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Geänderter Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Bildung eines Seniorenbeirates für die Stadt Zeitz und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vorbereitungen dazu zu treffen. Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 15.05.2007 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Anerkennung der Sektion Zeitz des Seniorenbeirates Burgenlandkreis als Partner der Stadt und seine Aufnahme in den Kreis der förderwürdigen gemeinnützigen Organisationen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 namentlich Frau Fischer, Herr Strauch, Herr Schröder von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: |
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| 31.05.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 24 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Es gibt folgenden Antrag von Herrn Strauch:
Der Hauptausschuss bringt den Beschlusstext des Sozialausschusses zur Abstimmung und dieser lautet „Der Stadtrat beschließt die Bildung eines Seniorenbeirates für die Stadt Zeitz und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vorbereitungen dazu zu treffen.“
Abstimmung über den Antrag: 2 - 4 - 1Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Anerkennung der Sektion Zeitz des Seniorenbeirates Burgenlandkreis als Partner der Stadt und seine Aufnahme in den Kreis der förderwürdigen gemeinnützigen Organisationen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.06.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/0712/07 | |||||||
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Frau Reimschüssel (Fraktion Die Linke.PDS): Folgende Antragstellung: Beschlussvorlage wird an den Einreicher zurückverwiesen.
Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne): Erweiterung der o.g. Antragstellung: Die abgestimmte Verfahrensweise mit dem Seniorenbeirat des Burgenlandkreises wird noch beigebracht und der Burgenlandkreis dann in seiner neuen Formation ab 01. 11., dass da die Zustimmung dazu vorliegt.
Frau Kirsten stellt zunächst den weitergehenden Antrag von Frau Reimschüssel und Herrn Schröder zusammengefasst wie folgt zur Abstimmung: Beschluss: Die Entscheidung ist zurückzustellen, bis sich der Seniorenbeirat Burgenland gegründet hat und hier eine genauere Vorgehensweise abzusehen ist. Abstimmungsergebnis der Antragstellung: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 31 Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 17 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0712/0706/07: Der Stadtrat beschließt die Anerkennung der Sektion Zeitz des Seniorenbeirates Burgenlandkreis als Partner der Stadt und seine Aufnahme in den Kreis der förderwürdigen gemeinnützigen Organisationen.
Abstimmungsergebnis der Antragstellung: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 31 Ja-Stimmen: 22 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 6 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 15 | Richtlinie zur Wahlwerbung mit Wahlplakaten in der Stadt Zeitz | IV/STR/STR/0707/07 | |||||
| Ö 16 | Erhalt des Finanzamtes Zeitz (mdl.) | ||||||
| Ö 17 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 18 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 19 | Verkauf der Hinterliegerflurstücke Ahornweg 42 | IV/STR/080/0675/07 | |||||
| N 20 | Änderung der Pachthöhe für die Pachtgrundstücke Freiligrathstraße 41 - ehem. Segelflughalle und Freiligrathstraße 41 - ehem. Polytechnik zwischen der Stadt Zeitz und dem CJD Chemnitz, Außenstelle Zeitz | IV/STR/080/0677/07 | |||||
| N 21 | Garagenpachtverträge auf städtischen Grundstücken | IV/STR/080/0647/07 | |||||
| N 22 | Verkauf einer Teilfläche von ca. 9 m² des Flurstückes 13/1 der Flur 24 an der Hainichener Dorfstraße | IV/STR/080/0650/07 | |||||
| N 23 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m² | IV/STR/080/0676/07 | |||||
| N 24 | Rechtsstreit wegen Fördermittelrückforderung - Stadt Zeitz gegen Herrn Rolf Pauly - Brühl 11 | IV/STR/030/0706/07 | |||||
| N 25 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Organisation und Innere Verwaltung | IV/STR/102/0673/07 | |||||
| N 26 | Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz | IV/STR/010/0695/07 | |||||
| N 27 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung 6 Ermittler/innen Ordnungsamt | IV/STR/102/0671/07 | |||||
| N 28 | Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung von 2 Stellen im Bereich DV-Service | ||||||
| N 29 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 30 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 31 | Schließung der Sitzung | ||||||