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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 15.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.02.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
2. Änderungssatzung zur Gebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz - Parkgebührenordnung - vom 25.09.2003
IV/STR/032/0662/07  
Ö 5  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2007 in der Stadt Zeitz  
IV/STR/032/0704/07  
Ö 6  
Umstufung der Gemeindestraße Käthe-Niederkirchner-Straße  
IV/STR/061/0688/07  
Ö 7  
Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit des Gebäudemanagements" (Zwischenbericht)  
IV/STR/080/0703/07  
Ö 8  
Errichtung "Pfad des Gedenkens"  
IV/STR/040/0678/07  
    12.02.2007 - Bildungsausschuss
    Ö 9 - 
    Beschluss:

 

   
    21.02.2007 - Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    15.03.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Frau Wetzelt stellt den Antrag aus dieser Informationsvorlage soll die Verwaltung

eine Beschlussvorlage in den nächsten Bildungsausschuss, Hauptausschuss und Stadtrat einbringen.

 

Abstimmung über den Antrag:              6  -  0  -  0       

Herr Schröder hat sich an der Abstimmung nicht beteiligt.

 

   
    22.03.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 25 - zurückgezogen
    (Wird zurückgezogen

(Wird zurückgezogen.)

Ö 9  
Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung  
IV/STR/014/0700/07  
Ö 10  
Anschaffung eines Personal- und Informationssystems für die Stadt Zeitz  
IV/STR/010/0691/07  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 53 "Einkaufszentrum mit Nahversorger im Bereich Schützenstraße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Erstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet der ehemaligen Piano-Union  
IV/STR/061/0687/07  
Ö 12  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16 A "Ehemalige Artilleriekaserne"  
IV/STR/061/0686/07  
Ö 13  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16 A "Ehemalige Artilleriekaserne"  
IV/STR/STR/0701/07  
Ö 14  
Seniorenbeiratsarbeit in der Stadt Zeitz  
IV/STR/STR/0712/07  
Ö 15  
Richtlinie zur Wahlwerbung mit Wahlplakaten in der Stadt Zeitz  
IV/STR/STR/0707/07  
Ö 16  
Erhalt des Finanzamtes Zeitz (mdl.)      
Ö 17  
Allgemeine Anfragen      
N 18     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 19     Verkauf der Hinterliegerflurstücke Ahornweg 42   IV/STR/080/0675/07  
N 20     Änderung der Pachthöhe für die Pachtgrundstücke Freiligrathstraße 41 - ehem. Segelflughalle und Freiligrathstraße 41 - ehem. Polytechnik zwischen der Stadt Zeitz und dem CJD Chemnitz, Außenstelle Zeitz   IV/STR/080/0677/07  
N 21     Garagenpachtverträge auf städtischen Grundstücken   IV/STR/080/0647/07  
N 22     Verkauf einer Teilfläche von ca. 9 m² des Flurstückes 13/1 der Flur 24 an der Hainichener Dorfstraße   IV/STR/080/0650/07  
N 23     Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m²   IV/STR/080/0676/07  
N 24     Rechtsstreit wegen Fördermittelrückforderung - Stadt Zeitz gegen Herrn Rolf Pauly - Brühl 11   IV/STR/030/0706/07  
N 25     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Organisation und Innere Verwaltung   IV/STR/102/0673/07  
N 26     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz   IV/STR/010/0695/07  
N 27     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung 6 Ermittler/innen Ordnungsamt   IV/STR/102/0671/07  
N 28     Personalangelegenheit - Externe Ausschreibung von 2 Stellen im Bereich DV-Service    
N 29     Allgemeine Anfragen    
Ö 30  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 31  
Schließung der Sitzung