Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 31.01.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:10
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

IV Information und Sachstand Thema Sekundarschulen - Aktualisierung nach BA 21-01-2019

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 29.11.2018

HAU1/0040/18

Ö 5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Ö 6

Bürgerfragestunde

Ö 7

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz

VI/STR/10/0896/19

VORLAGE

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmt der Entgegennahme der Sachspende der Bienchengruppe Zeitz e. V., Altmarkt 20 in 06712 Zeitz in Höhe von 1.539,35 € für eine Lichterkette für den Rathausturm, Altmarkt 1 in 06712 Zeitz zu.

31.01.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	12
davon anwesend:	11
Ja-Stimmen:	11
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

Ö 8

Informationen und Sachstand zum Antrag der Stadträte/innen zum Thema Sekundarschulen der Stadt Zeitz

VI/STR/40/0888/19

Ö 9

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Suxdorf" im Ortsteil Würchwitz

VI/STR/65/0876/18

Ö 10

Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019

VI/STR/65/0883/18

Ö 11

Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019

VI/STR/65/0884/18

Ö 12

Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 Industriegebiet Zeitzer Guss

VI/STR/65/0885/18

Ö 13

Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke.

VI/STR/10/0867/18

Ö 14

Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke.

VI/STR/STR/0872/18

Ö 15

Allgemeine Anfragen und Informationen

N 16

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

N 17

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 29.11.2018

N 18

Vergabe von Planungsleistungen

VI/STR/65/0879/18

N 19

Personalangelegenheit

VI/STR/10/0897/19

N 20

Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle

VI/STR/63/0886/19

N 21

Allgemeine Anfragen und Informationen

N 22