Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Theißen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.01.2007 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschusssitzungen | ||||||
| Ö 6 | Bericht zur Realisierung der gefassten Beschlüsse und Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 7 | Bericht der Ausschüsse | ||||||
| Ö 8 | Jahresrechnung 2005 und Stellungnahme zum Bericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2005 der Gemeinde Theißen Entlastung des Bürgermeisters | IV/GTH/201/0100/07 | |||||
| Ö 9 | Mitarbeit der Gemeinde Theißen in der neuen Leader-Region | IV/GTH/080/0090/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Die Gemeinde Theißen beteiligt sich an der neuen Leader-Region für den gesamten östlichen Bereich des Burgenlandkreises und des Landkreises Weißenfels, um auf dieser Grundlage die Anerkennung als Leader-Region zu erreichen und dadurch perspektivisch die Möglichkeit zu sichern, bevorzugt Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes erschließen zu können. Die entsprechenden finanziellen Mittel werden in den Haushalt der Gemeinde eingestellt.
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| 22.02.2007 - Gemeinderat Theißen | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Herr Köstler übergibt Frau Will das Wort. Frau Will: - Erläuterungen zum Programm; die Gemeinde hat die Möglichkeit, Projektvorschläge für die neue Förderperiode 2007 bis 2013 für die ländliche Entwicklung einzureichen; Förderrichtlinien liegen noch nicht vor; damit die Region als Leader Region anerkannt werden kann, ist die Homogenität des Gebietes Voraussetzung Herr Ham: - da die Dorferneuerung „zurückgefahren“ wird, ist dies die einzigste Möglichkeit noch Fördermittel zu bekommen Herr Mroseck: - welche Kosten kommen auch zukünftig auf die Gemeinde zu ? Frau Will: - erst mit Aufnahmebescheid werden folgende Kosten auf die Gemeinde zukommen: - Eigenanteile für bestätigte Projekte in der Gemeinde - Ausschreibung Regionalmanagement – dieses wird nicht zu 100 % förderfähig sein so dass auch Eigenanteile einzubringen sind - Pro – Kopf – Umlage Herr Zürbel: - die Kosten für die Gemeinde sind nicht absehbar; das ganze macht keinen Sinn Herr Dr. Dietrich: - sieht für die Gemeinde Theißen keinen Nutzen aus diesem Programm, außer dass ein Büro Geld kassiert Herr Ronneberger: - das Land bringt es nicht fertig eine Richtlinie zu erarbeiten und wir sollen ins Blaue hinein entscheiden Herr Ham: - der Beschluss sollte zurückgestellt werden Dem schließt sich die Mehrheit des Gemeinderates nicht an. Beschluss: Die Gemeinde Theißen beteiligt sich an der neuen Leader-Region für den gesamten östlichen Bereich des Burgenlandkreises und des Landkreises Weißenfels, um auf dieser Grundlage die Anerkennung als Leader-Region zu erreichen und dadurch perspektivisch die Möglichkeit zu sichern, bevorzugt Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes erschließen zu können. Die entsprechenden finanziellen Mittel werden in den Haushalt der Gemeinde eingestellt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 15 davon anwesend: 15 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 13 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: / |
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| Ö 10 | 3. Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung Zeitzer Land - Austritt Deuben | IV/GTH/010/0098/07 | |||||
| Ö 11 | Auseinandersetzungsvereinbarung | IV/GTH/010/0101/07 | |||||
| Ö 12 | Übertragung Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2007 | IV/GTH/SWL/0099/07 | |||||
| Ö 13 | Anfragen und Informationen | ||||||
| N 14 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 25.01.2007 | ||||||
| N 15 | Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse | ||||||
| N 16 | Antrag auf Beförderung zum Brandmeister | ||||||
| N 17 | Diskussion zur Kindertagesstätte | ||||||
| N 18 | Diskussion zur Straßenausbaubeitragssatzung | ||||||
| N 19 | Diskussion Weiterbau Blauer Stern | ||||||
| N 20 | Anfragen und Informationen | ||||||