Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Information über den Stand der Einführung Doppik (mündlich) | IV/STR/201/0769/07 | |||||
| Ö 5 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/0748/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre. |
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| 17.04.2007 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 5 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 3 Namentliche Stimmenthaltung: 1 Herr Dr. Altmann von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: |
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| 19.04.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 10 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
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| 26.04.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 19 - | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 10.05.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 19 - | |||||||
| 24.05.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 19 - abgelehnt BESCHLUSS: IV/STR/20/0748/07 | |||||||
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Frau Wetzelt (CDU-Fraktion): Die Fraktion der CDU lehnt diese Satzung ab und fordert stattdessen größere Anstrengungen für die baldige Verabschiedung des städtischen Haushaltes.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/20/0748/2405/07: Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 26 Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 13 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung. |
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| Ö 6 | Beratung zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Zeitz 2007 (mündlich) | IV/STR/201/0743/07 | |||||
| Ö 7 | Bericht zur Prüfung der Erhebung des Kanalanschlussbeitrags hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Zeitz, Flur 18, Flurstück 73/6 und Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/014/0697/07 | |||||
| Ö 8 | Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung | IV/STR/OB/0763/07 | |||||
| Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 10 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 13 | Schließung der Sitzung | ||||||