Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.02.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz im Probezeitraum 41. bis 44. Kalenderwoche (08.10.2007 - 02.11.2007) | IV/STR/32/0768/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz in einem Probezeitraum vom 08.10.2007 bis 02.11.2007 (41. bis 44. Kalenderwoche) für insgesamt 14 Messtage. Im Haushalt 2007 sind die Ausgaben und Einnahmen darzustellen.
Ausgaben: Haushaltsstelle 11200.57000 Sachausgaben fließender Verkehr 5.500,00 € für die Bereitstellung der Technik einschließlich Auswertung 1.500,00 € für einmalige Schulung des Messbeamten der Stadt Zeitz
Einnahmen: Haushaltsstelle 11200.26010 Verwarn- und Bußgelder 7.000,00 €
Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Firma RADAR RENT Verkehrsmesstechnik Hamburg die entsprechenden vertraglichen Vereinbarungen abzuschließen. |
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| 18.04.2007 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz in einem Probezeitraum vom 08.10.2007 bis 02.11.2007 (41. bis 44. Kalenderwoche) für insgesamt 14 Messtage. Im Haushalt 2007 sind die Ausgaben und Einnahmen darzustellen.
Ausgaben: Haushaltsstelle 11200.57000 Sachausgaben fließender Verkehr 5.500,00 € für die Bereitstellung der Technik einschließlich Auswertung 1.500,00 € für einmalige Schulung des Messbeamten der Stadt Zeitz
Einnahmen: Haushaltsstelle 11200.26010 Verwarn- und Bußgelder 7.000,00 €
Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Firma RADAR RENT Verkehrsmesstechnik Hamburg die entsprechenden vertraglichen Vereinbarungen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 19.04.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
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Herr Dr. Altmann stellt folgenden Antrag: Bis zum Vorliegen eines bestätigten Haushaltes ist die Vorlage in die Verwaltung zurückzuverweisen.
Abstimmung über Antrag: 4 - 2 - 1
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| 26.04.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 26 - | |||||||
| 10.05.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 26 - | |||||||
| 24.05.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 26 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/32/0768/07 | |||||||
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Frau Wetzelt (CDU-Fraktion): Folgende Antragstellung: Folgenden Beschluss des Hauptausschusses auch im Stadtrat zur Abstimmung stellen: Zurückverweisung in die Verwaltung. Abstimmungsergebnis des Antrages: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 26 Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 15 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung.
Abstimmung über den vorliegenden Beschluss: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/32/0768/2405/07: Der Stadtrat beschließt die Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz in einem Probezeitraum vom 08.10.2007 bis 02.11.2007 (41. bis 44. Kalenderwoche) für insgesamt 14 Messtage. Im Haushalt 2007 sind die Ausgaben und Einnahmen darzustellen.
Ausgaben: Haushaltsstelle 11200.57000 Sachausgaben fließender Verkehr 5.500,00 € für die Bereitstellung der Technik einschließlich Auswertung 1.500,00 € für einmalige Schulung des Messbeamten der Stadt Zeitz
Einnahmen: Haushaltsstelle 11200.26010 Verwarn- und Bußgelder 7.000,00 €
Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Firma RADAR RENT Verkehrsmesstechnik Hamburg die entsprechenden vertraglichen Vereinbarungen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 26 Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 9 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 5 | Haushaltsplanentwurf 2007 Budget 320 Ordnungsamt | IV/STR/32/0764/07 | |||||
| Ö 6 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn - Durchführung von Sanierungsmaßnahmen am Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz im Steinsgraben 27 in 06712 Zeitz - Sicherungspflicht Backsteinfassade 1. BA | IV/STR/32/0765/07 | |||||
| Ö 7 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2007 | IV/STR/32/0770/07 | |||||
| Ö 8 | Informationen aus dem Amtsbereich | ||||||
| Ö 8.1 | Informationen aus dem Sachgebiet Feuerwehr | ||||||
| Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 10 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 13 | Schließung der Sitzung | ||||||