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Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Ordnungsausschusses
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Mi, 18.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.02.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz im Probezeitraum 41. bis 44. Kalenderwoche (08.10.2007 - 02.11.2007)  
IV/STR/32/0768/07  
Ö 5  
Haushaltsplanentwurf 2007 Budget 320 Ordnungsamt  
IV/STR/32/0764/07  
Ö 6  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn - Durchführung von Sanierungsmaßnahmen am Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz im Steinsgraben 27 in 06712 Zeitz - Sicherungspflicht Backsteinfassade 1. BA  
IV/STR/32/0765/07  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, die Sanierung der Fassade (1

Der Stadtrat beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Sanierung der Fassade (1.BA) am Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz, Steinsgraben 27 in 06712 Zeitz.

   
    18.04.2007 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Sanierung der Fassade (1.BA) am Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz, Steinsgraben 27 in 06712 Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     7

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    15.05.2007 - Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Sanierung der Fassade (1.BA) am Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz, Steinsgraben 27 in 06712 Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  

   
    31.05.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Sanierung der Fassade (1.BA) am Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz, Steinsgraben 27 in 06712 Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    07.06.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/32/0765/07   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/32/0765/0706/07:

Der Stadtrat beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Sanierung der Fassade (1.BA) am Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz, Steinsgraben 27 in 06712 Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     31  

Ja-Stimmen:      31  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 7  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2007  
IV/STR/32/0770/07  
Ö 8  
Informationen aus dem Amtsbereich      
Ö 8.1  
Informationen aus dem Sachgebiet Feuerwehr      
Ö 9  
Allgemeine Anfragen      
N 10     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11     Allgemeine Anfragen    
Ö 12  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 13  
Schließung der Sitzung