Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.01.2022 | FINA/0024/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Zuschuss an den Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark (MUT) e. V. 2022 | VII/STR/40/0531/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht. |
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| 25.01.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht. Abstimmungsergebnis zum Antrag zur Vorlage (nicht zur Originalvorlage:
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| 15.03.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht, der MUT e. V. legt den Jahresabschluss bis zum 30.06. vor. Abstimmungsergebnis:
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| 07.04.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht, der MUT e. V. legt den Jahresabschluss bis zum 30.06. vor.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 6 | Beteiligung an einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Land Sachsen-Anhalt | VII/STR/BM/0563/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr - | VII/STR/STR/0548/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren | VII/STR/80/0558/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Projekt "Digitalisierungszentrum Zeitz" - Anschlussfinanzierung | VII/STR/OB/0566/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau | VII/STR/STR/0544/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.01.2022 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Heilungsbeschluss - Genehmigung eines Vertrags mit einem Mandatsträger, § 45 Abs. 2 Nr. 13 KVG LSA | VII/STR/BM/0547/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VII/STR/14/0555/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0550/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||