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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 15.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.01.2022  
FINA/0024/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Zuschuss an den Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark (MUT) e. V. 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0531/21  
Ö 6  
Beteiligung an einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Land Sachsen-Anhalt  
VII/STR/BM/0563/22  
Ö 7  
3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0548/22  
Ö 8  
Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren  
Enthält Anlagen
VII/STR/80/0558/22  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, dem Projektaufruf des Bundesinstitutesr Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu folgen und einen Fördermittelantrag „ZeitzInnenVital“ mit einer 90%igen Förderung im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zu stellen. Die finanziellen Mittel für 2022 bis 2025 sind in den Haushalt einzustellen.

 

   
    15.03.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, dem Projektaufruf des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu folgen und einen Fördermittelantrag „ZeitzInnenVital“ mit einer 90%igen Förderung im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zu stellen. Die finanziellen Mittel für 2022 bis 2025 sind in den Haushalt einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

X

 

 

Lothar Gentsch

X

 

 

Dr. Norbert Müller

X

 

 

Sven Weißbrodt

X

 

 

Dr. Nils Reiche

X

 

 

Andre Worms

X

 

 

Axel Thamm

X

 

 

 

   
    17.03.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, dem Projektaufruf des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu folgen, und einen Fördermittelantrag „ZeitzInnenVital“ mit einer 90 %igen Förderung im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zu stellen.

 

Namentliche Abstimmung:

 

Mitglieder HA

Ja

Nein

Enthaltung

Herr Thieme

X

 

 

Herr Buzalski

X

 

 

Frau Späte

X

 

 

Herr Heller

X

 

 

Herr Strauch

X

 

 

Herr A. Exler

X

 

 

Herr Enzmann

X

 

 

Herr Weißbrodt

X

 

 

Herr Köstler

X

 

 

Herr M. Exler

X

 

 

Herr Thamm

X

 

 

Herr Jonas

 

 

X

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    07.04.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, dem Projektaufruf des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu folgen und einen Fördermittelantrag „ZeitzInnenVital“ mit einer 90%igen Förderung im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zu stellen. Die finanziellen Mittel für 2022 bis 2025 sind in den Haushalt einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 9  
Projekt "Digitalisierungszentrum Zeitz" - Anschlussfinanzierung  
VII/STR/OB/0566/22  
Ö 10  
Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0544/22  
Ö 11  
Anfragen sowie Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.01.2022    
N 14     Heilungsbeschluss - Genehmigung eines Vertrags mit einem Mandatsträger, § 45 Abs. 2 Nr. 13 KVG LSA   VII/STR/BM/0547/22  
N 15     Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3)   VII/STR/14/0555/22  
N 16     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/65/0550/22  
N 17     Anfragen sowie Informationen    
Ö 18  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 19  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 20  
Schließung der Sitzung