Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.01.2022 | FINA/0024/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Zuschuss an den Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark (MUT) e. V. 2022 | VII/STR/40/0531/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Beteiligung an einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Land Sachsen-Anhalt | VII/STR/BM/0563/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr - | VII/STR/STR/0548/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren | VII/STR/80/0558/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, dem Projektaufruf des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu folgen und einen Fördermittelantrag „ZeitzInnenVital“ mit einer 90%igen Förderung im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zu stellen. Die finanziellen Mittel für 2022 bis 2025 sind in den Haushalt einzustellen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
15.03.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, dem Projektaufruf des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu folgen und einen Fördermittelantrag „ZeitzInnenVital“ mit einer 90%igen Förderung im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zu stellen. Die finanziellen Mittel für 2022 bis 2025 sind in den Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.03.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, dem Projektaufruf des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu folgen, und einen Fördermittelantrag „ZeitzInnenVital“ mit einer 90 %igen Förderung im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zu stellen.
Namentliche Abstimmung:
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
07.04.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, dem Projektaufruf des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu folgen und einen Fördermittelantrag „ZeitzInnenVital“ mit einer 90%igen Förderung im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zu stellen. Die finanziellen Mittel für 2022 bis 2025 sind in den Haushalt einzustellen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Projekt "Digitalisierungszentrum Zeitz" - Anschlussfinanzierung | VII/STR/OB/0566/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau | VII/STR/STR/0544/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 12 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.01.2022 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 14 | Heilungsbeschluss - Genehmigung eines Vertrags mit einem Mandatsträger, § 45 Abs. 2 Nr. 13 KVG LSA | VII/STR/BM/0547/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VII/STR/14/0555/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0550/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||