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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 15.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.01.2022  
FINA/0024/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Zuschuss an den Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark (MUT) e. V. 2022  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0531/21  
Ö 6  
Beteiligung an einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Land Sachsen-Anhalt  
VII/STR/BM/0563/22  
Ö 7  
3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -  
Enthält Anlagen
 VII/STR/STR/0548/22  
    VORLAGE
   


Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgend dargestellte Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr …
   
    22.02.2022 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    22.02.2022 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    23.02.2022 - Ortschaftsrat Zangenberg
    N 2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.03.2022 - Ortschaftsrat Luckenau
    N 2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.03.2022 - Ordnungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgend dargestellte Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr …

 

Abstimmung zur Vorlage  

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Sebastian Nicolai

 

 

X

Reiner Eckel

 

 

X

Herbert Hedrich

X

 

 

André Worms

X

 

 

Margarete Späte

 

 

X

Dr. Norbert Müller

X

 

 

 

Die Vorlage wird mit 3 Ja-Stimmen /  0 Gegenstimmen / 3 Stimmenthaltungen mehrheitlich bestätigt.
   
    08.03.2022 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    15.03.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:


Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgend dargestellte Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr …

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

 

 

X

Lothar Gentsch

 

 

X

Dr. Norbert Müller

X

 

 

Sven Weißbrodt

 

 

X

Dr. Nils Reiche

 

 

X

Andre Worms

X

 

 

Axel Thamm

 

 

X

 
   
    22.03.2022 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgend dargestellte Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr …

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    07.04.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 8  
Fördermittelantrag Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren  
Enthält Anlagen
 VII/STR/80/0558/22  
Ö 9  
Projekt "Digitalisierungszentrum Zeitz" - Anschlussfinanzierung  
VII/STR/OB/0566/22  
Ö 10  
Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau  
Enthält Anlagen
 VII/STR/STR/0544/22  
Ö 11  
Anfragen sowie Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.01.2022    
N 14     Heilungsbeschluss - Genehmigung eines Vertrags mit einem Mandatsträger, § 45 Abs. 2 Nr. 13 KVG LSA   VII/STR/BM/0547/22  
N 15     Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im II. Halbjahr 2021 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3)   VII/STR/14/0555/22  
N 16     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/65/0550/22  
N 17     Anfragen sowie Informationen    
Ö 18  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 19  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 20  
Schließung der Sitzung