Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 06.07.2023 und 29.06.2023 | HAU/0041/23 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Verkaufsoffene Sonntage 2023 | VII/STR/32/0874/23 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Grundsatzbeschluss zum Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für den Ersatzneubau Schwimmhalle | VII/STR/40/0903/23 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0907/23 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 26.10.2019 | VII/STR/BM/0880/23 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Neufassung der Sondernutzungssatzung |  |
VII/STR/BM/0882/23 | ||||||||||||||||
| Ö 10 | Markt- und Veranstaltungssatzung | VII/STR/BM/0883/23 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | 5. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung | VII/STR/BM/0884/23 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Kommunalwahlen 2024 | VII/STR/BM/0863/23 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG) | VII/STR/OB/0876/23 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Adventsmarkt 2023 | VII/STR/STR/0893/23 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Parken Altmarkt | VII/STR/STR/0894/23 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Parkverbot auf dem Altmarkt (Umfahrung B180) linke Seite gegenüber dem Rathaus zu erwirken. Eine Ausnahme soll für 2 zeitlich begrenzte Behindertenparkplätze geschaffen werden.
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| 24.08.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Parkverbot auf dem Altmarkt (Umfahrung B180) linke Seite gegenüber dem Rathaus zu erwirken. Eine Ausnahme soll für 2 zeitlich begrenzte Behindertenparkplätze geschaffen werden.
Durch den Einreicher wird der Beschlusstext wie folgt geändert:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Straßenverkehrsbehörde des BLK als Genehmigungsbehörde ein Parkverbotsbereich auf der linken Seite der Umfahrung B180 – Altmarkt gegenüber dem Rathaus einzurichten, der mit einer Ausnahmegenehmigung mit zeitlich begrenztem Umfang genutzt werden kann. Auf der rechten Seite vor dem Rathaus ist ein absolutes Halteverbot zu erwirken. Über den Umfang der Ausnahmegenehmigungen ist mit der Straßenverkehrsbehörde zu verhandeln.
Abstimmung über den geänderten Beschlusstext:
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3
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| 31.08.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Parkverbot auf dem Altmarkt (Umfahrung B180) linke Seite gegenüber dem Rathaus zu erwirken. Eine Ausnahme soll für 2 zeitlich begrenzte Behindertenparkplätze geschaffen werden.
Durch den Einreicher wird der Beschlusstext wie folgt geändert:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Straßenverkehrsbehörde des BLK als Genehmigungsbehörde ein Parkverbotsbereich auf der linken Seite der Umfahrung B180 – Altmarkt gegenüber dem Rathaus einzurichten, der mit einer Ausnahmegenehmigung mit zeitlich begrenztem Umfang genutzt werden kann. Auf der rechten Seite vor dem Rathaus ist ein absolutes Halteverbot zu erwirken. Über den Umfang der Ausnahmegenehmigungen ist mit der Straßenverkehrsbehörde zu verhandeln. Abstimmung über den geänderden Beschlusstext, dass an der rechten Seite ein Parkverbot errichtet wird.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||
| N 17 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 18 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 06.07.2023 und 29.06.2023 | ||||||||||||||||||
| N 19 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0878/23 | |||||||||||||||||
| N 20 | Verkauf Schule Würchwitz | VII/STR/STR/0896/23 | |||||||||||||||||
| N 21 | Gewährung eines freiwilligen Zuschusses zur Entgeltumwandlung | VII/STR/BM/0897/23 | |||||||||||||||||
| N 22 | Personalangelegenheit | VII/STR/BM/0899/23 | |||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||
| Ö 24 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||