Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 24.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 06.07.2023 und 29.06.2023  
HAU/0041/23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Verkaufsoffene Sonntage 2023  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0874/23  
Ö 6  
Grundsatzbeschluss zum Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für den Ersatzneubau Schwimmhalle  
VII/STR/40/0903/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat befürwortet die Beteiligung der Stadt Zeitz am Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für einen Ersatzneubau der Schwimmhalle Zeitz und beauftragt den Oberbürgermeister,

die Projektskizze fristgerecht einzureichen.


 

   
    24.08.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat befürwortet die Beteiligung der Stadt Zeitz am Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für einen Ersatzneubau der Schwimmhalle Zeitz und beauftragt den Oberbürgermeister,

die Projektskizze fristgerecht einzureichen.


 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

   
    31.08.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat befürwortet die Beteiligung der Stadt Zeitz am Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für einen Ersatzneubau der Schwimmhalle Zeitz und beauftragt den Oberbürgermeister, die Projektskizze fristgerecht einzureichen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 7  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0907/23  
Ö 8  
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 26.10.2019  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0880/23  
Ö 9  
Neufassung der Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0882/23  
Ö 10  
Markt- und Veranstaltungssatzung  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0883/23  
Ö 11  
5. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0884/23  
Ö 12  
Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Kommunalwahlen 2024  
VII/STR/BM/0863/23  
Ö 13  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG)  
VII/STR/OB/0876/23  
Ö 14  
Adventsmarkt 2023  
VII/STR/STR/0893/23  
Ö 15  
Parken Altmarkt  
VII/STR/STR/0894/23  
Ö 16  
Anfragen / Informationen      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 06.07.2023 und 29.06.2023    
N 19     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0878/23  
N 20     Verkauf Schule Würchwitz   VII/STR/STR/0896/23  
N 21     Gewährung eines freiwilligen Zuschusses zur Entgeltumwandlung   VII/STR/BM/0897/23  
N 22     Personalangelegenheit   VII/STR/BM/0899/23  
N 23     Anfragen / Informationen    
Ö 24  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 25  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 26  
Schließung der Sitzung