Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 06.07.2023 und 29.06.2023 | HAU/0041/23 | |||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Verkaufsoffene Sonntage 2023 | VII/STR/32/0874/23 | |||||||||||||||||
Ö 6 | Grundsatzbeschluss zum Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für den Ersatzneubau Schwimmhalle | VII/STR/40/0903/23 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat befürwortet die Beteiligung der Stadt Zeitz am Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für einen Ersatzneubau der Schwimmhalle Zeitz und beauftragt den Oberbürgermeister, die Projektskizze fristgerecht einzureichen.
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24.08.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat befürwortet die Beteiligung der Stadt Zeitz am Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für einen Ersatzneubau der Schwimmhalle Zeitz und beauftragt den Oberbürgermeister, die Projektskizze fristgerecht einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
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31.08.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat befürwortet die Beteiligung der Stadt Zeitz am Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für einen Ersatzneubau der Schwimmhalle Zeitz und beauftragt den Oberbürgermeister, die Projektskizze fristgerecht einzureichen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 7 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0907/23 | |||||||||||||||||
Ö 8 | 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 26.10.2019 | VII/STR/BM/0880/23 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Neufassung der Sondernutzungssatzung | VII/STR/BM/0882/23 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Markt- und Veranstaltungssatzung | VII/STR/BM/0883/23 | |||||||||||||||||
Ö 11 | 5. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung | VII/STR/BM/0884/23 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Kommunalwahlen 2024 | VII/STR/BM/0863/23 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG) | VII/STR/OB/0876/23 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Adventsmarkt 2023 | VII/STR/STR/0893/23 | |||||||||||||||||
Ö 15 | Parken Altmarkt | VII/STR/STR/0894/23 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||
N 17 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 18 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 06.07.2023 und 29.06.2023 | ||||||||||||||||||
N 19 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0878/23 | |||||||||||||||||
N 20 | Verkauf Schule Würchwitz | VII/STR/STR/0896/23 | |||||||||||||||||
N 21 | Gewährung eines freiwilligen Zuschusses zur Entgeltumwandlung | VII/STR/BM/0897/23 | |||||||||||||||||
N 22 | Personalangelegenheit | VII/STR/BM/0899/23 | |||||||||||||||||
N 23 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||
Ö 24 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 25 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||