Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.01.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Vorstellung der Büros zur energetischen Stadterneuerung - 1. Büro Urban Power Union GbR, Berlin, 2. Büro elbe Bioenergie GmbH, Biederitz | ||||||
| Ö 5 | Private Gedenksteine auf öffentlichen Grundstücken | IV/STR/30/1154/08 | |||||
| 13.02.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 5 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Nach eingehender Diskussion wird die Vorlage in die Verwaltung zurück verwiesen mit folgenden Auflagen:
Die Verwaltung soll eine Beschlussvorlage dahingehend erarbeiten, dass der Stadtrat über das ob, wie, wann und zu welchen Konditionen ein Gedenkstein auf öffentlichen Grundstücken aufgestellt werden darf, entscheidet. Das Rechtsamt wird beauftragt, dabei einen Begriff zu finden, der sowohl Gedenksteine als auch Tafeln o.ä. umfasst. Die Vorlage soll in die nächste Beratungsfolge Bau-, Bildungs-, Hauptausschuss und Stadtrat eingebracht werden.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 14.02.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
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Herr Heller stellt den Antrag: Der Hauptausschuss schließt sich der Empfehlung des Bauausschusses an und verweist die Vorlage zur Überarbeitung in die Verwaltung zurück. Die Informationsbvorlage wird in eine Beschlussvorlage umgewandelt.
Abstimmung Antrag: 6 - 0 - 1
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| Ö 6 | Sachstand und Zeitschiene zur Einrichtung der Evangelischen Grundschule in freier Trägerschaft im ehemaligen Franziskanerkloster | IV/STR/40/1151/08 | |||||
| Ö 7 | Öffnung der Luthergasse in beiden Fahrtrichtungen | IV/STR/STR/1129/08 | |||||
| Ö 8 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 8.1 | Information zum weiteren Umgang mit dem städtischen Lagerplatz | ||||||
| Ö 8.2 | Schriftliche Beantwortung der Anfrage aus der Bauausschusssitzung vom 16.01.08 unter TOP 7 | ||||||
| Ö 8.3 | Schriftliche Beantwortung der Anfragen aus der Bauausschusssitzung vom 16.01.08 unter TOP 12.3. und 12.8. | ||||||
| N 9 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 10 | Sicherung leerstehender Gebäude/Grundstücke | IV/STR/32/1142/08 | |||||
| N 11 | Beauftragung eines Büros zur Erstellung eines Konzeptes zur Verkehrsberuhigung und Umfeldaufwertung im Bereich zwischen der Schlossstraße und dem Knoten am Kalktor | IV/STR/61/1155/08 | |||||
| N 12 | Büroauswahl für die Erarbeitung einer Konzeption zur energetischen Stadterneuerung | IV/STR/61/1141/08 | |||||
| N 13 | Ermittlung des Verkehrswertes für die Grundstücke Nicolaiplatz 9 und Brühl 12 - 14 | IV/STR/80/1143/08 | |||||
| N 13.1 | Vergabe von Bauleistungen - Notsicherung am Gebäude Nicolaiplatz 9 in 06712 Zeitz / Teil 1: Abbruch Dachkonstruktion - hier: Abbruch-, Gerüst- und Stahlbauarbeiten | IV/STR/63/1169/08 | |||||
| N 14 | Vergabe von Leistungen zur Tragwerksplanung (HOAI - Leistungsphasen 5 + 6) zum Neubau der Turnhalle für die Grundschule Zeitz-Rasberg | IV/STR/65/1149/08 | |||||
| N 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||