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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 27.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.01.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz 2008  
IV/STR/74/1166/08  
Ö 5  
Beitretungsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreies zum Wirtschaftsplan des EB Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2008  
IV/STR/75/1170/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt dem Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 13

Der Stadtrat beschließt dem Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 13.12.2007 beizutreten.

   
    27.02.2008 - Betriebsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt dem Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 13.12.2007 beizutreten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  6

davon anwesend:    6

Ja-Stimmen:     5

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    13.03.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/75/1170/08   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/75/1170/1303/08:

Der Stadtrat beschließt dem Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 13.12.2007 beizutreten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     36  

Ja-Stimmen:      34  

Nein-Stimmen:                  0  

Stimmenthaltungen:       2  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 6  
Information zu laufenden Rechtsstreitigkeiten mit Umlandverbänden  
IV/STR/75/1171/08  
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
N 8     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 9     Neukalkulation Gebühren Fäkalschlamm bzw. Rohabwässer - wird zur Sitzung ausgereicht -    
N 10     Allgemeine Anfragen    
Ö 11  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 12  
Schließung der Sitzung