Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.09.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren | IV/STR/61/1503/08 | |||||
| Ö 5 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1499/08 | |||||
| Ö 6 | Änderung des Maßnahme-Kosten-Planes Programm Stadtsanierung (SAN) im Haushaltsjahr 2008, Stand 24.09.2008 | IV/STR/61/1501/08 | |||||
| Ö 7 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden | IV/STR/61/1467/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt:
1. die Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden für die Mitgliedsgemeinden Zeitz, Grana, Bergisdorf, Droßdorf, Döbris, Luckenau, Theißen, Nonnewitz, Würchwitz, Geußnitz und Kayna.
2. Anlass und Zielsetzung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes ist die Berück- sichtigung der demografischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, ökologischen und verkehrspolitischen Rahmenbedingungen im Plangebiet. Leitmotiv für die neuen Planungen ist hierbei der demografische Wandel mit abnehmender und älter werdender Bevölkerung, den daraus resultierenden Wohnungsleerständen und der notwendige Anpassungsbedarf von städtischer und dörflicher Infrastruktur.
3. Der Vertreter der Stadt Zeitz im Planungsverband Zeitz und umgebende Gemeinden, Herr Dr. Altmann, wird beauftragt, diesen Beschluss des Stadtrates bei der Beschluss- fassung im Planungsverband zu vertreten.
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| 22.10.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. die Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden für die Mitgliedsgemeinden Zeitz, Grana, Bergisdorf, Droßdorf, Döbris, Luckenau, Theißen, Nonnewitz, Würchwitz, Geußnitz und Kayna.
2. Anlass und Zielsetzung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes ist die Berück- sichtigung der demografischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, ökologischen und verkehrspolitischen Rahmenbedingungen im Plangebiet. Leitmotiv für die neuen Planungen ist hierbei der demografische Wandel mit abnehmender und älter werdender Bevölkerung, den daraus resultierenden Wohnungsleerständen und der notwendige Anpassungsbedarf von städtischer und dörflicher Infrastruktur.
3. Der Vertreter der Stadt Zeitz im Planungsverband Zeitz und umgebende Gemeinden, Herr Dr. Altmann, wird beauftragt, diesen Beschluss des Stadtrates bei der Beschluss- fassung im Planungsverband zu vertreten. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
1. die Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden für die Mitgliedsgemeinden Zeitz, Grana, Bergisdorf, Droßdorf, Döbris, Luckenau, Theißen, Nonnewitz, Würchwitz, Geußnitz und Kayna.
2. Anlass und Zielsetzung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes ist die Berück- sichtigung der demografischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, ökologischen und verkehrspolitischen Rahmenbedingungen im Plangebiet. Leitmotiv für die neuen Planungen ist hierbei der demografische Wandel mit abnehmender und älter werdender Bevölkerung, den daraus resultierenden Wohnungsleerständen und der notwendige Anpassungsbedarf von städtischer und dörflicher Infrastruktur.
3. Der Vertreter der Stadt Zeitz im Planungsverband Zeitz und umgebende Gemeinden, Herr Dr. Altmann, wird beauftragt, diesen Beschluss des Stadtrates bei der Beschluss- fassung im Planungsverband zu vertreten.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 18 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1467/08 | |||||||
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Frau Beret (Vertreterin des Oberbürgermeisters): Änderung des Beschlusses im Punkt 3: Der Name Herr Dr. Altmann ist zu streichen.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1467/0611/08: Der Stadtrat beschließt:
1. die Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden für die Mitgliedsgemeinden Zeitz, Grana, Bergisdorf, Droßdorf, Döbris, Luckenau, Theißen, Nonnewitz, Würchwitz, Geußnitz und Kayna.
2. Anlass und Zielsetzung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes ist die Berück- sichtigung der demografischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, ökologischen und verkehrspolitischen Rahmenbedingungen im Plangebiet. Leitmotiv für die neuen Planungen ist hierbei der demografische Wandel mit abnehmender und älter werdender Bevölkerung, den daraus resultierenden Wohnungsleerständen und der notwendige Anpassungsbedarf von städtischer und dörflicher Infrastruktur.
3. Der Vertreter der Stadt Zeitz im Planungsverband Zeitz und umgebende Gemeinden wird beauftragt, diesen Beschluss des Stadtrates bei der Beschluss- fassung im Planungsverband zu vertreten. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 8 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz | IV/STR/61/1482/08 | |||||
| Ö 9 | 2. Pfad des Gedenkens - Barock |  |
IV/STR/40/1492/08 | ||||
| Ö 10 | Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 | IV/STR/STR/1505/08 | |||||
| Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 11.1 | Mündliche Information zur Gemeinschaftsbaumaßnahme Badstubenvorstadt | ||||||
| Ö 11.2 | Anfrage Herr Brunn zum Schützenplatz | ||||||
| Ö 11.3 | Anfrage Herr Brunn zur Umgehungsstraße | ||||||
| Ö 11.4 | Anfrage Herr Labude zu einer Baumaßnahme in Zeitz-Ost | ||||||
| Ö 11.5 | Anfrage Herr Kutschick zum Brühl-Cafe (Nicolaiplatz 9) | ||||||
| Ö 11.6 | Anfrage Herr Kutschik zum Parkplatz hinter d. Sparkasse | ||||||
| Ö 11.7 | Anfrage Herr Kutschick zum Brandhaus Neumarkt | ||||||
| Ö 11.8 | Anfrage Frau Pröve zur Baugrube Schützenplatz | ||||||
| Ö 11.9 | Anfrage Herr Buzalski zum Brühl 31, 29 | ||||||
| Ö 11.10 | Anfrage Herr Buzalski zur Rothestr. 21/22 | ||||||
| Ö 11.11 | Anfrage Herr Börner zur Blue-Box | ||||||
| N 12 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 13 | Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion | IV/STR/40/1494/08 | |||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 14.1 | Mündliche Information zur weiteren Verfahrensweise bezüglich der Gebäude Brühl 5, 6 und 7 | ||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 16 | Schließung der Sitzung | ||||||