Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.09.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren | IV/STR/61/1503/08 | |||||
Ö 5 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1499/08 | |||||
Ö 6 | Änderung des Maßnahme-Kosten-Planes Programm Stadtsanierung (SAN) im Haushaltsjahr 2008, Stand 24.09.2008 | IV/STR/61/1501/08 | |||||
Ö 7 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden | IV/STR/61/1467/08 | |||||
Ö 8 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz | IV/STR/61/1482/08 | |||||
Ö 9 | 2. Pfad des Gedenkens - Barock | IV/STR/40/1492/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz. |
|||||||
22.09.2008 - Bildungsausschuss | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Im Rahmen der weiteren Beratung werden folgende Anträge gestellt und abgestimmt:
1. Die Beschlussvorlage wird in die Verwaltung zur Überarbeitung zurück verwiesen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 6 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
2. In die Beratungsfolge wird der Bauausschuss aufgenommen. Diese ändert sich dann wie folgt: - Bauausschuss: 22.10.2008 - Hauptausschuss: 30.10.2008 - Stadtrat: 06.11.2008
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis der Gesamtvorlage: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
|
|||||||
22.10.2008 - Bauausschuss | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 21 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/1492/08 | |||||||
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/40/1492/0611/08: Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 33 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
Ö 10 | Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 | IV/STR/STR/1505/08 | |||||
Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 11.1 | Mündliche Information zur Gemeinschaftsbaumaßnahme Badstubenvorstadt | ||||||
Ö 11.2 | Anfrage Herr Brunn zum Schützenplatz | ||||||
Ö 11.3 | Anfrage Herr Brunn zur Umgehungsstraße | ||||||
Ö 11.4 | Anfrage Herr Labude zu einer Baumaßnahme in Zeitz-Ost | ||||||
Ö 11.5 | Anfrage Herr Kutschick zum Brühl-Cafe (Nicolaiplatz 9) | ||||||
Ö 11.6 | Anfrage Herr Kutschik zum Parkplatz hinter d. Sparkasse | ||||||
Ö 11.7 | Anfrage Herr Kutschick zum Brandhaus Neumarkt | ||||||
Ö 11.8 | Anfrage Frau Pröve zur Baugrube Schützenplatz | ||||||
Ö 11.9 | Anfrage Herr Buzalski zum Brühl 31, 29 | ||||||
Ö 11.10 | Anfrage Herr Buzalski zur Rothestr. 21/22 | ||||||
Ö 11.11 | Anfrage Herr Börner zur Blue-Box | ||||||
N 12 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 13 | Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion | IV/STR/40/1494/08 | |||||
N 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 14.1 | Mündliche Information zur weiteren Verfahrensweise bezüglich der Gebäude Brühl 5, 6 und 7 | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 16 | Schließung der Sitzung | ||||||