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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 22.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: B i t t e b e a c h t e n !
Ort: Treffpunkt Eingang Ernst-Thälmann-Stadion, weiter ca. 17.30 Uhr im Gewandhaus, Raum 308, Altmarkt 16, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.09.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren  
IV/STR/61/1503/08  
Ö 5  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1499/08  
Ö 6  
Änderung des Maßnahme-Kosten-Planes Programm Stadtsanierung (SAN) im Haushaltsjahr 2008, Stand 24.09.2008  
IV/STR/61/1501/08  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden  
IV/STR/61/1467/08  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz  
IV/STR/61/1482/08  
Ö 9  
2. Pfad des Gedenkens - Barock
IV/STR/40/1492/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu

Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.

   
    22.09.2008 - Bildungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Im Rahmen der weiteren Beratung werden folgende Anträge gestellt und abgestimmt:

 

1.      Die Beschlussvorlage wird in die Verwaltung zur Überarbeitung zurück verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                          1                           

Nein-Stimmen:                                          6             

Stimmenthaltungen:                            0                           

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

 

 

2.      In die Beratungsfolge wird der Bauausschuss aufgenommen. Diese ändert sich dann wie folgt:

-          Bauausschuss:               22.10.2008

-          Hauptausschuss:               30.10.2008

-          Stadtrat:                            06.11.2008

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                          7                           

Nein-Stimmen:                                          0             

Stimmenthaltungen:                            0                           

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis der Gesamtvorlage:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                                        6             

Nein-Stimmen:                                          0             

Stimmenthaltungen:                                          1             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    22.10.2008 - Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     6

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    06.11.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/1492/08   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/40/1492/0611/08:

Der Stadtrat stimmt der Errichtung des „Barockpfades“ in Zeitz nach vorliegendem Konzept zu. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:       35  

Ja-Stimmen:        33  

Nein-Stimmen:         0  

Stimmenthaltungen:         2  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    0  

Ö 10  
Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008  
IV/STR/STR/1505/08  
Ö 11     Allgemeine Anfragen      
Ö 11.1  
Mündliche Information zur Gemeinschaftsbaumaßnahme Badstubenvorstadt      
Ö 11.2  
Anfrage Herr Brunn zum Schützenplatz      
Ö 11.3  
Anfrage Herr Brunn zur Umgehungsstraße      
Ö 11.4  
Anfrage Herr Labude zu einer Baumaßnahme in Zeitz-Ost      
Ö 11.5  
Anfrage Herr Kutschick zum Brühl-Cafe (Nicolaiplatz 9)      
Ö 11.6  
Anfrage Herr Kutschik zum Parkplatz hinter d. Sparkasse      
Ö 11.7  
Anfrage Herr Kutschick zum Brandhaus Neumarkt      
Ö 11.8  
Anfrage Frau Pröve zur Baugrube Schützenplatz      
Ö 11.9  
Anfrage Herr Buzalski zum Brühl 31, 29      
Ö 11.10  
Anfrage Herr Buzalski zur Rothestr. 21/22      
Ö 11.11  
Anfrage Herr Börner zur Blue-Box      
N 12     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13     Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion   IV/STR/40/1494/08  
N 14     Allgemeine Anfragen    
N 14.1     Mündliche Information zur weiteren Verfahrensweise bezüglich der Gebäude Brühl 5, 6 und 7    
Ö 15  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 16  
Schließung der Sitzung