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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 22.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: B i t t e b e a c h t e n !
Ort: Treffpunkt Eingang Ernst-Thälmann-Stadion, weiter ca. 17.30 Uhr im Gewandhaus, Raum 308, Altmarkt 16, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.09.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren  
IV/STR/61/1503/08  
Ö 5  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1499/08  
Ö 6  
Änderung des Maßnahme-Kosten-Planes Programm Stadtsanierung (SAN) im Haushaltsjahr 2008, Stand 24.09.2008  
IV/STR/61/1501/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Änderungen der Kostenansätze der lfd

 

Der Stadtrat beschließt die Änderungen der Kostenansätze der lfd. Pos.5 und 6 bei den öffentlichen Maßnahmen und der lfd. Pos.12 bei den privaten Maßnahmen  im Programm Stadtsanierung (SAN)  des Maßnahme- Kosten – Planes 2008  entsprechend Anlage            „ Fortschreibung Maßnahme- Kosten- Plan 2008/2009/2010 Programm Stadtsanierung (SAN), Stand 24.09.2008“

 
   
    22.10.2008 - Bauausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss einschließlich der Änderung:

Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.10.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN)  und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen. Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich, Änderungen werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis mit Ergänzung:

Abstimmungsergebnis mit Änderung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden  
IV/STR/61/1467/08  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz  
IV/STR/61/1482/08  
Ö 9  
2. Pfad des Gedenkens - Barock
IV/STR/40/1492/08  
Ö 10  
Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008  
IV/STR/STR/1505/08  
Ö 11     Allgemeine Anfragen      
Ö 11.1  
Mündliche Information zur Gemeinschaftsbaumaßnahme Badstubenvorstadt      
Ö 11.2  
Anfrage Herr Brunn zum Schützenplatz      
Ö 11.3  
Anfrage Herr Brunn zur Umgehungsstraße      
Ö 11.4  
Anfrage Herr Labude zu einer Baumaßnahme in Zeitz-Ost      
Ö 11.5  
Anfrage Herr Kutschick zum Brühl-Cafe (Nicolaiplatz 9)      
Ö 11.6  
Anfrage Herr Kutschik zum Parkplatz hinter d. Sparkasse      
Ö 11.7  
Anfrage Herr Kutschick zum Brandhaus Neumarkt      
Ö 11.8  
Anfrage Frau Pröve zur Baugrube Schützenplatz      
Ö 11.9  
Anfrage Herr Buzalski zum Brühl 31, 29      
Ö 11.10  
Anfrage Herr Buzalski zur Rothestr. 21/22      
Ö 11.11  
Anfrage Herr Börner zur Blue-Box      
N 12     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13     Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion   IV/STR/40/1494/08  
N 14     Allgemeine Anfragen    
N 14.1     Mündliche Information zur weiteren Verfahrensweise bezüglich der Gebäude Brühl 5, 6 und 7    
Ö 15  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 16  
Schließung der Sitzung