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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 22.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: B i t t e b e a c h t e n !
Ort: Treffpunkt Eingang Ernst-Thälmann-Stadion, weiter ca. 17.30 Uhr im Gewandhaus, Raum 308, Altmarkt 16, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.09.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16-1 "Michaelpark" in teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 16A im beschleunigten Verfahren  
IV/STR/61/1503/08  
Ö 5  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße/ Gleinaer Straße/ Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1499/08  
Ö 6  
Änderung des Maßnahme-Kosten-Planes Programm Stadtsanierung (SAN) im Haushaltsjahr 2008, Stand 24.09.2008  
IV/STR/61/1501/08  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden  
IV/STR/61/1467/08  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Eigenheimbau am Cranachweg V" in Zeitz  
IV/STR/61/1482/08  
Ö 9  
2. Pfad des Gedenkens - Barock
IV/STR/40/1492/08  
Ö 10  
Übergabe der fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeption des Architekturbüros gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008  
IV/STR/STR/1505/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Ausreichung des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeptes gemäß Übergabeprotokoll vom 10

Der Stadtrat beschließt  die Ausreichung des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeptes gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 an die Fraktionen.

   
    22.10.2008 - Bauausschuss
    Ö 10 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt  die Ausreichung des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeptes gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 an die Fraktionen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    2 

Nein-Stimmen:   5 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt  die Ausreichung des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeptes gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 an die Fraktionen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     3

Nein-Stimmen:    3

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt.

   
    06.11.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - abgelehnt BESCHLUSS: IV/STR/STR/1505/08   
    Dem Antrag von Herrn Schröder auf namentliche Abstimmung wird bei 13 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen abgelehnt

Dem Antrag von Herrn Schröder auf namentliche Abstimmung wird bei 13 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Frau Fischer auf Abbruch der Debatte bei 23 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen zugestimmt.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1505/0611/08:

Der Stadtrat beschließt  die Ausreichung des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzeptes gemäß Übergabeprotokoll vom 10. 06. 2008 an die Fraktionen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  41  

davon anwesend:      37  

Ja-Stimmen:       12  

Nein-Stimmen:      21  

Stimmenthaltungen:        4  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0 

Ablehnung. 

Ö 11     Allgemeine Anfragen      
Ö 11.1  
Mündliche Information zur Gemeinschaftsbaumaßnahme Badstubenvorstadt      
Ö 11.2  
Anfrage Herr Brunn zum Schützenplatz      
Ö 11.3  
Anfrage Herr Brunn zur Umgehungsstraße      
Ö 11.4  
Anfrage Herr Labude zu einer Baumaßnahme in Zeitz-Ost      
Ö 11.5  
Anfrage Herr Kutschick zum Brühl-Cafe (Nicolaiplatz 9)      
Ö 11.6  
Anfrage Herr Kutschik zum Parkplatz hinter d. Sparkasse      
Ö 11.7  
Anfrage Herr Kutschick zum Brandhaus Neumarkt      
Ö 11.8  
Anfrage Frau Pröve zur Baugrube Schützenplatz      
Ö 11.9  
Anfrage Herr Buzalski zum Brühl 31, 29      
Ö 11.10  
Anfrage Herr Buzalski zur Rothestr. 21/22      
Ö 11.11  
Anfrage Herr Börner zur Blue-Box      
N 12     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13     Funktionsgebäude des 1. FC Zeitz e.V. im Ernst-Thälmann-Stadion   IV/STR/40/1494/08  
N 14     Allgemeine Anfragen    
N 14.1     Mündliche Information zur weiteren Verfahrensweise bezüglich der Gebäude Brühl 5, 6 und 7    
Ö 15  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 16  
Schließung der Sitzung