Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Di, 11.11.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:35
Raum:	Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift
Ö 4		Bericht über die Prüfung des Verwendungsnachweises der Geschäftsführungskosten der CDU-Fraktion des Stadtrates der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006		IV/STR/14/1526/08
Ö 5		Bericht über die Prüfung des Verwendungsnachweises der Geschäftsführungskosten der CDU-Fraktion des Stadtrates der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2007		IV/STR/14/1527/08
Ö 6		Bericht über die Prüfung des Verwendungsnachweises der Geschäftsführungskosten der Fraktion "Die Linke" des Stadtrates der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2007		IV/STR/14/1531/08
Ö 7		Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Stadt Zeitz am 29.09.2008 und Stellungnahme der Verwaltung		IV/STR/14/1529/08
Ö 8		Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" am 19.08.2008 und Stellungnahme des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz"		IV/STR/14/1528/08
	11.11.2008 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 8 - zur Kenntnis genommen
	Zu Beginn gab die Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes, Frau Schürmann, Erläuterungen zur Vorlage Herr Schirmer, Betriebsleiter des Eigenbetriebes äußerte sich zu den Feststellungen der unvermuteten Kassenprüfung. Frau Hoffmann, Amtsleiterin der Kämmerei, wird künftig die Zahlstelle regelmäßig prüfen. Herr Schirmer wird sich mit der Amtsleiterin des Hauptamtes wegen dem Dienstrecht in Verbindung setzten. Die Mitglieder des Ausschusses nahmen die Vorlage zur Kenntnis.

	18.11.2008 - Finanzausschuss
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	26.11.2008 - Betriebsausschuss
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen

Ö 9		Bericht zum Sonderprüfauftrag - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Erhebung des bveitragsfähigen Erschließungsaufwandes entsprechend der Erschließungsbneitragssatzung des Zemag-Altwerkes B-Plan 21- und Stellungnahme des Oberbürgermeisters		IV/STR/14/1532/08
Ö 10		Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechung und der Entlastung des Oberbürgermeisters		IV/STR/14/1525/08
Ö 11		Allgemeine Anfragen
N 12		Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 13		Sachstand Investitionszuschuss MUT e.V.	IV/STR/40/1509/08
N 14		Aufstellung der im III. Quartal 2008 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge	IV/STR/14/1530/08
N 15		Aufstellung der im III. Quartal 2008 zur Prüfung eingereichten und geprüften Verwendungsnachweise von geförderten Maßnahmen	IV/STR/14/1533/08
N 16		Allgemeine Anfragen
Ö 17		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 18		Schließung der Sitzung