Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Theißen
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Bürgerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.07.2008 | ||||||
Ö 6 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschusssitzungen | ||||||
N 7 | Vergleichsangebot in einem Rechtsstreit | ||||||
Ö 8 | Bericht zur Realisierung der gefassten Beschlüsse und Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 9 | Bericht der Ausschüsse | ||||||
Ö 10 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 1.02000.65500 - Gerichtskosten | IV/GTH/10/0296/08 | |||||
Ö 11 | Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung am 05.06.2008 der Gemeinde Theißen durch die Kassenaufsicht | IV/GTH/20/0263/08 | |||||
Ö 12 | Umstufungsvereinbarung zur Bundesstraße 91 im Zuge des Planfeststellungsverfahrens der Ortsumgehung Theißen | IV/GTH/61/0284/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Gemeinderat beschließt:
Der Umstufungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Gemeinde Theißen wird zugestimmt. Die Bundesstraße 91 ist von NK 4938 052 Stat. 0.000 (Kreuzung mit der L 197) bis NK 4938 052 Stat. 1.396 (Gemarkungsgrenze Deuben) in einer Länge von 2,245 km abzustufen und in die Straßenbaulast der Gemeinde Theißen zu übernehmen.
|
|||||||
Ö 13 | Umstufungsvereinbarung zur Landesstraße 191 im Zuge des Planfeststellungsverfahrens der Ortsumgehung Theißen | IV/GTH/61/0285/08 | |||||
Ö 14 | Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Theißen und dem Feuerwehrverein Theißen e.V. zur unentgeltlichen Nutzung der Räumlichkeiten | IV/GTH/40/0294/08 | |||||
Ö 15 | Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Theißen und dem Heimatverein Theißen e.V. zur unentgeltlichen Nutzung der Räumlichkeiten Schulstraße 9 | IV/GTH/40/0295/08 | |||||
Ö 16 | Ergebnis der Bürgeranhörung am 14. September 2008 | IV/GTH/SWL/0305/08 | |||||
Ö 17 | Information zur Bürgeranhörung vom 14.09.2008 | ||||||
Ö 18 | Anfragen und Informationen | ||||||
N 19 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 31.07.2008 | ||||||
N 20 | Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse | ||||||
N 21 | Vergleichsangebot in einem Rechtsstreit | IV/GTH/10/0297/08 | |||||
N 22 | Verkauf der Wohngrundstücke in Theißen, Querstraße 5 und 7, Gemarkung Theißen, Flur 2, Flurstück 160/46 | IV/GTH/80/0306/08 | |||||
N 23 | Baumaßnahme Dachsanierung Kirchweg 4 in 06727 Theißen | IV/GTH/80/0308/08 | |||||
N 24 | Anfragen und Informationen | ||||||