Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 19.01.2011 | BAU1/0012/11 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Arbeitsstand Freiflächen-/Umfeldgestaltung zwischen Neumarkt und Ritterstraße Vortrag durch Wohnungbaugesellschaft Zeitz mbH | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 03.11.2010 über die Prüfung der Gewährung/Verwendung von Förderungsmitteln für Maßnahmen/Vorhaben der Programme "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" und "Stadtumbau-Ost; Teilprogramme Rückbau und Aufwertung" bei der Stadt Zeitz im Land Sachsen-Anhalt ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung, Fachbereich Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/63/0455/11 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Ausbau des Kirchweges im Ortsteil Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0462/11 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Ausbau des Birkenweges im Ortsteil Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0463/11 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Ausbau der Westecke im Ortsteil Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0464/11 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Westecke im Ortsteil Theißen. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Gemeinde Theißen wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Westecke als Anliegerstraße klassifiziert.
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| 23.02.2011 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Westecke im Ortsteil Theißen. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Gemeinde Theißen wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Westecke als Anliegerstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.02.2011 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Westecke im Ortsteil Theißen. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Gemeinde Theißen wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Westecke als Anliegerstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.03.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Westecke im Ortsteil Theißen. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung. Entsprechend § 3 Abs. 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Gemeinde Theißen wird die Aufwandsspaltung beschlossen. Gemäß § 1 der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Westecke als Anliegerstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.03.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0464/11 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0464/2403/11:
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Westecke im Ortsteil Theißen. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Gemeinde Theißen wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Westecke als Anliegerstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Schaffung zusätzlicher Parkplätze zur Belebung der Altstadt auf dem Neumarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR- Unabhängige/KPD | V/STR/STR/0468/11 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Information zum Hochwassereinsatz | V/STR/32/0478/11 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Information zum Planungsstand Kreisverkehr Kalktor ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/0481/11 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
| Ö 13.1 | Veränderte Verkehrsführung 7. und 8. BA B 2 Ortsdurchfahrt Zeitz Badstubenvorstadt mündlich durch FB Technisches Zeitz | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 14.1 | Liste stadteigener Grundstücke Aufstellung durch FB Technisches Zeitz | ||||||||||||||||||
| Ö 14.2 | Einsparpotenziale Straßenbeleuchtung und Gebäude - Dimmlightfähige Anlagen der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet - Prioritätenliste 2011 - Energetische Sanierungsmaßnahmen | ||||||||||||||||||
| Ö 14.3 | Prioritätenliste Winterdienst, Einsatzpläne und deren Fortschreibung FB Technisches Zeitz | ||||||||||||||||||
| Ö 14.4 | Kostenschätzung Straßenschäden FB Technisches Zeitz | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| Ö 15.1 | Zustand des Fußweges Leipziger Strasse vor Bahnunterführung Zangenberg und in Zangenberg Richtung Ortsausgang/ Bornitz | ||||||||||||||||||
| Ö 15.2 | Landesstrasse 196 zwischen Lindenberg und Kayna Wasseransammlung am Strassenrand durch verstopfte Abflussrohre | ||||||||||||||||||
| Ö 15.3 | Zustand der Schnauder im Bereich Markt in Kayna | ||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 19.01.2011 | ||||||||||||||||||
| N 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 18.1 | Durchgang "Schwarzer Bär" Mündliche Information durch FB Baurecht | ||||||||||||||||||
| N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||