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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 03.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.03.2011 und 10.03.2011  
FINA1/0022/11  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Allgemeine Anfragen      
Ö 7  
Arbeitsstand zur Genehmigung des Haushaltsplanes und des Haushaltskonsolidierungskonzeptes      
Ö 8  
Sachstand über Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz - Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
 V/STR/20/0530/11  
Ö 9  
Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz  
V/STR/STR/0524/11  
Ö 10  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Kayna mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung der Bürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 V/STR/14/0495/11  
Ö 11  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 V/STR/14/0496/11  
    VORLAGE
    Dem Stadtrat liegt der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor

Dem Stadtrat liegt der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.

 

Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz und gibt zugleich dem Bürgermeister vom 01.01. -30.06.2009 und dem Oberbürgermeister vom 01.07. – 31.12.2009 die Entlastung gem. § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.
   
    22.03.2011 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Dem Stadtrat liegt der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.

 

Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz und gibt zugleich dem Bürgermeister vom 01.01. -30.06.2009 und dem Oberbürgermeister vom 01.07. – 31.12.2009 die Entlastung gem. § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    03.05.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    19.05.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 27 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/14/0496/11   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr- V/STR/14/0496/1905/11:

Dem Stadtrat liegt der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.

 

Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz und gibt zugleich dem Bürgermeister vom 01.01. -30.06.2009 und dem Oberbürgermeister vom 01.07. – 31.12.2009 die Entlastung gem. § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

38

Ja-Stimmen:

37

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Herr Dipl.-Ing. Musgiller befindet sich zur Abstimmung nicht im Friedenssaal.
Ö 12  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Nonnewitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 V/STR/14/0499/11  
Ö 13  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Theißen mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Theißen  
Enthält Anlagen
 V/STR/14/0507/11  
Ö 14  
Errichtung von Haushaltsstellen für Schäden an kommunalen Straßen nach dem Winter 2010/2011 - "Schlaglochprogramm" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0526/11  
Ö 15  
Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale  
V/STR/40/0517/11  
Ö 16  
Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz  
V/STR/40/0518/11  
Ö 17  
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
 V/STR/40/0523/11  
Ö 18  
Betriebskosten in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010  
Enthält Anlagen
 V/STR/40/0512/11  
Ö 19  
Investitionsbedarf in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 V/STR/40/0513/11  
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.03.2011    
N 22     Allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung