Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.03.2011 und 10.03.2011 | FINA1/0022/11 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Arbeitsstand zur Genehmigung des Haushaltsplanes und des Haushaltskonsolidierungskonzeptes | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Sachstand über Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz - Zwischenbericht | V/STR/20/0530/11 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz | V/STR/STR/0524/11 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Kayna mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung der Bürgermeisterin und des Oberbürgermeisters | V/STR/14/0495/11 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters | V/STR/14/0496/11 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Nonnewitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters | V/STR/14/0499/11 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Theißen mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Theißen | V/STR/14/0507/11 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Errichtung von Haushaltsstellen für Schäden an kommunalen Straßen nach dem Winter 2010/2011 - "Schlaglochprogramm" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/0526/11 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale | V/STR/40/0517/11 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat bewilligt eine Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs.1 Pkt.1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 02.46400.94040.400 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale - von insgesamt 20,0 T€.
Die Mehrausgaben in Höhe von 20,0 T€ werden wie folgt gedeckt:
Mehreinnahmen Hhst. 02.90000.36120 - Investitionspauschale Konjunkturpaket II 16,6 T€
Wenigerausgaben Hhst. 02.21100.94010 – Sanierung Turnhalle Bergsiedlung (Eigenanteil 2011) 3,4 T€
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| 11.04.2011 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat bewilligt eine Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs.1 Pkt.1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 02.46400.94040.400 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale - von insgesamt 20,0 T€.
Die Mehrausgaben in Höhe von 20,0 T€ werden wie folgt gedeckt:
Mehreinnahmen Hhst. 02.90000.36120 - Investitionspauschale Konjunkturpaket II 16,6 T€
Wenigerausgaben Hhst. 02.21100.94010 – Sanierung Turnhalle Bergsiedlung (Eigenanteil 2011) 3,4 T€
Abstimmungsergebnis:
* Frau Rossner-Sauerbier ist zur Abstimmung nicht anwesend.
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| 03.05.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 12.05.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat bewilligt eine Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs.1 Pkt.1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 02.46400.94040.400 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale - von insgesamt 20,0 T€.
Die Mehrausgaben in Höhe von 20,0 T€ werden wie folgt gedeckt:
Mehreinnahmen Hhst. 02.90000.36120 - Investitionspauschale Konjunkturpaket II 16,6 T€ Wenigerausgaben Hhst. 02.21100.94010 – Sanierung Turnhalle Bergsiedlung (Eigenanteil 2011) 3,4 T€
Abstimmungsergebnis:
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| 19.05.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 22 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0517/11 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/40/0517/1905/11: Der Stadtrat bewilligt eine Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs.1 Pkt.1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 02.46400.94040.400 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale - von insgesamt 20,0 T€.
Die Mehrausgaben in Höhe von 20,0 T€ werden wie folgt gedeckt:
Mehreinnahmen Hhst. 02.90000.36120 - Investitionspauschale Konjunkturpaket II 16,6 T€
Wenigerausgaben Hhst. 02.21100.94010 – Sanierung Turnhalle Bergsiedlung (Eigenanteil 2011) 3,4 T€
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0518/11 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz |  |
V/STR/40/0523/11 | ||||||||||||||||
| Ö 18 | Betriebskosten in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 | V/STR/40/0512/11 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Investitionsbedarf in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz | V/STR/40/0513/11 | |||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.03.2011 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||