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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 03.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.03.2011 und 10.03.2011  
FINA1/0022/11  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Allgemeine Anfragen      
Ö 7  
Arbeitsstand zur Genehmigung des Haushaltsplanes und des Haushaltskonsolidierungskonzeptes      
Ö 8  
Sachstand über Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz - Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0530/11  
Ö 9  
Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz  
V/STR/STR/0524/11  
Ö 10  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Kayna mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung der Bürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0495/11  
Ö 11  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0496/11  
Ö 12  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Nonnewitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0499/11  
Ö 13  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Theißen mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Theißen  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0507/11  
Ö 14  
Errichtung von Haushaltsstellen für Schäden an kommunalen Straßen nach dem Winter 2010/2011 - "Schlaglochprogramm" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0526/11  
Ö 15  
Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale  
V/STR/40/0517/11  
Ö 16  
Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz  
V/STR/40/0518/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Anlage 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Schlosses Moritzburg wie folgt:

 

Eintritt:

 

 

Erwachsene

 

5,00 €

Ermäßigungsberechtigte

 

3,00 €

Kinder bis 14 Jahre

 

3,00 €

 

 

 

Familienkarte (2 Erwachsene mit max. 3 Kindern)

 

12,00 €

 

 

 

Schulklassen (Lehrer und Erzieher frei)

 

40,00 €

 

 

 

Reisegruppen

(max. 20 Personen inkl. Eintritt, ohne Führung)

 

60,00 €

Für jede weitere Person

 

5,00 €

 

 

 

Führung für Reisegruppen

(max. 20 Personen inkl. Eintritt)

 

80,00 €

Für jede weitere Person

 

5,00 €

 

 

 

Führung für Einzelpersonen (zuzüglich zum Eintritt)

 

20,00 €

 

 

 

Festsaal:

 

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

800,00 €

Nutzung über 4 Std. bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

(Dienstag – Sonntag,  10:00 Uhr – 17:00 Uhr;

Änderungen vorbehalten)

 

1.200,00 €

 

 

 

Rittersaal:

 

 

Schülergruppen bis 40 Pers. inkl. Erzieher

bis max. 2 Std.

40,00 €

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

100,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

200,00 €

Nutzung über 4 Std. bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

(Dienstag – Sonntag,  10:00 Uhr – 17:00 Uhr;

Änderungen vorbehalten)

 

400,00 €

 

 

 

Vortragsraum im Torhaus:

 

 

Schülergruppen bis 40 Pers. inkl. Erzieher

bis max. 2 Std.

35,00 €

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

200,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

400,00 €

Nutzung über 4 Std. bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

(Dienstag – Sonntag,  10:00 Uhr – 17:00 Uhr;

Änderungen vorbehalten)

 

800,00 €

 

 

 

Schlosshof:

 

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

pro Tag

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

pro Tag

800,00 €

 

Der Mietpreis für eine Eheschließung im Hochzeitszimmer oder in den Außenanlagen des Schlosses beträgt 200,00 €.

 

Schlosspark:

 

 

Erwachsene

 

2,00 €

Ermäßigungsberechtigte

 

1,00 €

Kinder bis 14 Jahre

 

frei

Erwachsene bei Veranstaltungen

 

3,00 €

Ermäßigungsberechtigte bei Veranstaltungen

 

2,00 €

 

 

 

Jahreskarte

 

15,00 €

Jahreskarte ermäßigt

 

10,00 €

 

Der Stadtrat beschließt weiterhin die Einführung der „Zeitz-Card“ zum Preis von 30,00 € und der „Zeitz-Tourist-Card“ zum Preis von 12,00 €.

   
    11.04.2011 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Anlage 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Schlosses Moritzburg wie folgt:

 

Eintritt:

 

 

Erwachsene

 

5,00 €

Ermäßigungsberechtigte

 

3,00 €

Kinder bis 14 Jahre

 

3,00 €

 

 

 

Familienkarte (2 Erwachsene mit max. 3 Kindern)

 

12,00 €

 

 

 

Schulklassen (Lehrer und Erzieher frei)

 

40,00 €

 

 

 

Reisegruppen

(max. 20 Personen inkl. Eintritt, ohne Führung)

 

60,00 €

Für jede weitere Person

 

5,00 €

 

 

 

Führung für Reisegruppen

(max. 20 Personen inkl. Eintritt)

 

80,00 €

Für jede weitere Person

 

5,00 €

 

 

 

Führung für Einzelpersonen (zuzüglich zum Eintritt)

 

20,00 €

 

 

 

Festsaal:

 

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

800,00 €

Nutzung über 4 Std. bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

(Dienstag – Sonntag,  10:00 Uhr – 17:00 Uhr;

Änderungen vorbehalten)

 

1.200,00 €

 

 

 

Rittersaal:

 

 

Schülergruppen bis 40 Pers. inkl. Erzieher

bis max. 2 Std.

40,00 €

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

100,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

200,00 €

Nutzung über 4 Std. bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

(Dienstag – Sonntag,  10:00 Uhr – 17:00 Uhr;

Änderungen vorbehalten)

 

400,00 €

 

 

 

Vortragsraum im Torhaus:

 

 

Schülergruppen bis 40 Pers. inkl. Erzieher

bis max. 2 Std.

35,00 €

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

200,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

400,00 €

Nutzung über 4 Std. bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

(Dienstag – Sonntag,  10:00 Uhr – 17:00 Uhr;

Änderungen vorbehalten)

 

800,00 €

 

 

 

Schlosshof:

 

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

pro Tag

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

pro Tag

800,00 €

 

Der Mietpreis für eine Eheschließung im Hochzeitszimmer oder in den Außenanlagen des Schlosses beträgt 200,00 €.

 

Schlosspark:

 

 

Erwachsene

 

2,00 €

Ermäßigungsberechtigte

 

1,00 €

Kinder bis 14 Jahre

 

frei

Erwachsene bei Veranstaltungen

 

3,00 €

Ermäßigungsberechtigte bei Veranstaltungen

 

2,00 €

 

 

 

Jahreskarte

 

15,00 €

Jahreskarte ermäßigt

 

10,00 €

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    03.05.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 16 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    19.05.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - zurückgezogen
   
   
    06.06.2011 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 12 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Anlage 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Schlosses Moritzburg wie folgt:

 

Eintritt:

 

 

Erwachsene

 

5,00 €

Ermäßigungsberechtigte

 

3,00 €

Kinder bis 14 Jahre

 

3,00 €

 

 

 

Familienkarte (2 Erwachsene mit max. 3 Kindern)

 

12,00 €

 

 

 

Schulklassen (Lehrer und Erzieher frei)

 

40,00 €

 

 

 

Reisegruppen

(max. 20 Personen inkl. Eintritt, ohne Führung)

 

60,00 €

Für jede weitere Person

 

5,00 €

 

 

 

Führung für Reisegruppen

(max. 20 Personen inkl. Eintritt)

 

80,00 €

Für jede weitere Person

 

5,00 €

 

 

 

Führung für Einzelpersonen (zuzüglich zum Eintritt)

 

20,00 €

 

 

 

Festsaal:

 

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

800,00 €

Nutzung über 4 Std. bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

(Dienstag – Sonntag,  10:00 Uhr – 17:00 Uhr;

Änderungen vorbehalten)

 

1.200,00 €

 

 

 

Rittersaal:

 

 

Schülergruppen bis 40 Pers. inkl. Erzieher

bis max. 2 Std.

40,00 €

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

100,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

200,00 €

Nutzung über 4 Std. bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

(Dienstag – Sonntag,  10:00 Uhr – 17:00 Uhr;

Änderungen vorbehalten)

 

400,00 €

 

 

 

Vortragsraum im Torhaus:

 

 

Schülergruppen bis 40 Pers. inkl. Erzieher

bis max. 2 Std.

35,00 €

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

200,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

bis max. 4 Std.

400,00 €

Nutzung über 4 Std. bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

(Dienstag – Sonntag,  10:00 Uhr – 17:00 Uhr;

Änderungen vorbehalten)

 

800,00 €

 

 

 

Schlosshof:

 

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen

pro Tag

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen

pro Tag

800,00 €

 

Der Mietpreis für eine Eheschließung im Hochzeitszimmer oder in den Außenanlagen des Schlosses beträgt 200,00 €.

 

Schlosspark:

 

 

Erwachsene

 

2,00 €

Ermäßigungsberechtigte

 

1,00 €

Kinder bis 14 Jahre

 

frei

Erwachsene bei Veranstaltungen

 

3,00 €

Ermäßigungsberechtigte bei Veranstaltungen

 

2,00 €

 

 

 

Jahreskarte

 

15,00 €

Jahreskarte ermäßigt

 

10,00 €

 

Der Stadtrat beschließt weiterhin die Einführung der „Zeitz-Card“ zum Preis von 30,00 € und der „Zeitz-Tourist-Card“ zum Preis von 12,00 €.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 17  
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
V/STR/40/0523/11  
Ö 18  
Betriebskosten in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0512/11  
Ö 19  
Investitionsbedarf in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0513/11  
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.03.2011    
N 22     Allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung