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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 03.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.03.2011 und 10.03.2011  
FINA1/0022/11  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Allgemeine Anfragen      
Ö 7  
Arbeitsstand zur Genehmigung des Haushaltsplanes und des Haushaltskonsolidierungskonzeptes      
Ö 8  
Sachstand über Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz - Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
 V/STR/20/0530/11  
Ö 9  
Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz  
V/STR/STR/0524/11  
Ö 10  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Kayna mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung der Bürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 V/STR/14/0495/11  
Ö 11  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 V/STR/14/0496/11  
Ö 12  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Nonnewitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 V/STR/14/0499/11  
Ö 13  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Theißen mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Theißen  
Enthält Anlagen
 V/STR/14/0507/11  
Ö 14  
Errichtung von Haushaltsstellen für Schäden an kommunalen Straßen nach dem Winter 2010/2011 - "Schlaglochprogramm" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0526/11  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 19

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 19.05.2011 die Errichtung von folgenden  Haushaltsstellen für Schäden an kommunalen Straßen nach dem Winter 2010/2011 – „Schlaglochprogramm“.

 

HHST:

Bezeichnung

02.63000.36103  

Gemeindestraßen – Zuweisungen/ Zuschüsse vom Land für

Schlaglochprogramm

02.63000.94400  

Gemeindestraßen – Schlaglochprogramm

 

 

 
   
    03.05.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    19.05.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 23 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0526/11   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0526/1905/11:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 19.05.2011 die Errichtung von folgenden  Haushaltsstellen für Schäden an kommunalen Straßen nach dem Winter 2010/2011 – „Schlaglochprogramm“.

 

HHST:

Bezeichnung

02.63000.36103  

Gemeindestraßen – Zuweisungen/ Zuschüsse vom Land für

Schlaglochprogramm

02.63000.94400  

Gemeindestraßen – Schlaglochprogramm

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

40

Ja-Stimmen:

38

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 
Ö 15  
Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale  
V/STR/40/0517/11  
Ö 16  
Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz  
V/STR/40/0518/11  
Ö 17  
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
 V/STR/40/0523/11  
Ö 18  
Betriebskosten in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010  
Enthält Anlagen
 V/STR/40/0512/11  
Ö 19  
Investitionsbedarf in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 V/STR/40/0513/11  
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.03.2011    
N 22     Allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung