Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 17.03.2011 | HAU1/0016/11 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | V/STR/10/0545/11 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Aufhebung der Satzung zur Marktordnung der Stadt Zeitz | V/STR/32/0476/11 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Behandlung der Haushaltsverfügung durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises vom 29.04.2011 AZ: 151401/J/590/2011 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0562/11 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale | V/STR/40/0517/11 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0518/11 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz |  |
V/STR/40/0523/11 | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 "Eigenheimbau Kirchweg" im Ortsteil Theißen von Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0501/11 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Einlasskontrolle für den Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0556/11 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Gesellschaftsvertrag der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | V/STR/OB/0546/11 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz | V/STR/32/0510/11 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 19.05.2011 die beigefügte Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz. |
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| 06.04.2011 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 19.05.2011 die beigefügte Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
Herr Schröder nahm namentlich nicht an der Abstimmung teil. |
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| 12.05.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 19.05.2011 die beigefügte Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
Herr Enzmann nimmt wieder an der Sitzung teil. Es sind 11 Mitglieder anwesend. |
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| 19.05.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/32/0510/11 | |||||||||||||||||||
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Herr Hinke (Fraktion FWZ/FFW/BIT) gibt folgende Stellungnahme des Fraktionsmitgliedes, Herrn Maik Sauppe, welcher auch Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr ist, ab: „Mit dem hier vorliegenden Dokument ist erstmals für das komplette Stadtgebiet von Zeitz das Gefahren- und Risikopotential erfasst worden. Dem gegenübergestellt wurde der Bestand an Feuerwehren mit ihrer Ausrüstung sowie der Anzahl der Einsatzkräfte. Auch wenn in der Stadt Zeitz 10 Ortswehren mit entsprechender Ausrüstung existieren, so wird aus der Analyse doch deutlich, dass werktags in der Zeit von 6.00 – 18.00 Uhr nur 3 Ortswehren auch wirklich personell einsatzbereit sind. Dies bedingt, wie auch durch den Burgenlandkreis festgestellt, das unbedingte festhalten an den hauptberuflichen Kräften. Nur durch diese kann das Fehlen von Einsatzkräften in den Ortswehren tagsüber einigermaßen ausgeglichen werden. Des Weiteren wurde der Qualifizierungsstand und der Bestand an Technik und Ausrüstung erfasst. Auch hier gibt es in den nächsten Jahren noch Handlungsbedarf. In Sachen Qualifizierung wird bereits mit Hochdruck an der Weiterbildung der Einsatzkräfte sowohl auf Lehrgängen auf Kreisebene als auch an der Landesfeuerwehrschule gearbeitet. Auch die Standortausbildung in den Ortswehren muss noch intensiviert werden. Aber auch bei der Ausrüstung und Technik gibt es in der Feuerwehr bereits interne Überlegungen zu Umsetzungen von Fahrzeugen und der Spezialisierung der einzelnen Wehren. Dadurch sollen die zukünftigen Investitionen optimiert werden und auch durch die Feuerwehr ein Beitrag zur sparsamen Haushaltsführung geleistet werden. Die Risikoanalyse und der Brandschutzbedarfsplan werden permanent fortgeschrieben, um zukünftig auf die sich in der Stadt Zeitz vollziehenden Veränderungen auch im Sinne des Brandschutzes und der Gefahrenabwehr stets angemessen reagieren zu können. Zum Schluss möchte ich alle Stadträtinnen und Stadträte bitten, die im Brandschutzbedarfsplan aufgeführten zukünftigen Investitionen in die Feuerwehr mit zu unterstützen, um so einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit in der Stadt Zeitz sowie seiner Einwohner zu gewährleisten. Vielen Dank Maik Sauppe“
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/32/0510/1905/11: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 19.05.2011 die beigefügte Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 17 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 18 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 17.03.2011 | ||||||||||||||||||
| N 19 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Theißen-Luckenau" ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement | V/STR/20/0559/11 | |||||||||||||||||
| N 20 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Kayna-Nonnewitz-Pirkau" ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement | V/STR/20/0552/11 | |||||||||||||||||
| N 21 | Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Abschluss eines Vertrages mit den Stadtwerken Zeitz GmbH | V/STR/10/0560/11 | |||||||||||||||||
| N 22 | Vergabe von Planungsleistungen: Einrichtung einer Evangelischen Grundschule im Franziskanerkloster ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz | V/STR/65/0563/11 | |||||||||||||||||
| N 23 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/0557/11 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||