Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 17.03.2011 | HAU1/0016/11 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | V/STR/10/0545/11 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Aufhebung der Satzung zur Marktordnung der Stadt Zeitz | V/STR/32/0476/11 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Behandlung der Haushaltsverfügung durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises vom 29.04.2011 AZ: 151401/J/590/2011 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0562/11 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale | V/STR/40/0517/11 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat bewilligt eine Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs.1 Pkt.1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 02.46400.94040.400 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale - von insgesamt 20,0 T€.
Die Mehrausgaben in Höhe von 20,0 T€ werden wie folgt gedeckt:
Mehreinnahmen Hhst. 02.90000.36120 - Investitionspauschale Konjunkturpaket II 16,6 T€
Wenigerausgaben Hhst. 02.21100.94010 – Sanierung Turnhalle Bergsiedlung (Eigenanteil 2011) 3,4 T€
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| 11.04.2011 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat bewilligt eine Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs.1 Pkt.1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 02.46400.94040.400 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale - von insgesamt 20,0 T€.
Die Mehrausgaben in Höhe von 20,0 T€ werden wie folgt gedeckt:
Mehreinnahmen Hhst. 02.90000.36120 - Investitionspauschale Konjunkturpaket II 16,6 T€
Wenigerausgaben Hhst. 02.21100.94010 – Sanierung Turnhalle Bergsiedlung (Eigenanteil 2011) 3,4 T€
Abstimmungsergebnis:
* Frau Rossner-Sauerbier ist zur Abstimmung nicht anwesend.
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| 03.05.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 12.05.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat bewilligt eine Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs.1 Pkt.1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 02.46400.94040.400 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale - von insgesamt 20,0 T€.
Die Mehrausgaben in Höhe von 20,0 T€ werden wie folgt gedeckt:
Mehreinnahmen Hhst. 02.90000.36120 - Investitionspauschale Konjunkturpaket II 16,6 T€ Wenigerausgaben Hhst. 02.21100.94010 – Sanierung Turnhalle Bergsiedlung (Eigenanteil 2011) 3,4 T€
Abstimmungsergebnis:
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| 19.05.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 22 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0517/11 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/40/0517/1905/11: Der Stadtrat bewilligt eine Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs.1 Pkt.1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 02.46400.94040.400 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale - von insgesamt 20,0 T€.
Die Mehrausgaben in Höhe von 20,0 T€ werden wie folgt gedeckt:
Mehreinnahmen Hhst. 02.90000.36120 - Investitionspauschale Konjunkturpaket II 16,6 T€
Wenigerausgaben Hhst. 02.21100.94010 – Sanierung Turnhalle Bergsiedlung (Eigenanteil 2011) 3,4 T€
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0518/11 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz |  |
V/STR/40/0523/11 | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 "Eigenheimbau Kirchweg" im Ortsteil Theißen von Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0501/11 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Einlasskontrolle für den Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0556/11 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Gesellschaftsvertrag der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | V/STR/OB/0546/11 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz | V/STR/32/0510/11 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 17 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 18 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 17.03.2011 | ||||||||||||||||||
| N 19 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Theißen-Luckenau" ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement | V/STR/20/0559/11 | |||||||||||||||||
| N 20 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Kayna-Nonnewitz-Pirkau" ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement | V/STR/20/0552/11 | |||||||||||||||||
| N 21 | Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Abschluss eines Vertrages mit den Stadtwerken Zeitz GmbH | V/STR/10/0560/11 | |||||||||||||||||
| N 22 | Vergabe von Planungsleistungen: Einrichtung einer Evangelischen Grundschule im Franziskanerkloster ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz | V/STR/65/0563/11 | |||||||||||||||||
| N 23 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/0557/11 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||