Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 17.03.2011 | HAU1/0016/11 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | V/STR/10/0545/11 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Aufhebung der Satzung zur Marktordnung der Stadt Zeitz | V/STR/32/0476/11 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Behandlung der Haushaltsverfügung durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises vom 29.04.2011 AZ: 151401/J/590/2011 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0562/11 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale | V/STR/40/0517/11 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0518/11 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz |  |
V/STR/40/0523/11 | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 "Eigenheimbau Kirchweg" im Ortsteil Theißen von Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0501/11 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Einlasskontrolle für den Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0556/11 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Gesellschaftsvertrag der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | V/STR/OB/0546/11 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat genehmigt die beiliegenden Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH (HRB beim Amtsgericht Stendal 207945) vom 21.12.1993, zuletzt geändert am 13.07.2006.
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| 12.05.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat genehmigt die beiliegenden Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH (HRB beim Amtsgericht Stendal 207945) vom 21.12.1993, zuletzt geändert am 13.07.2006. Abstimmungsergebnis:
Herr Buzalski und Herr Heller nehmen wieder an der Sitzung teil. Herr Schwarz verlässt die Sitzung um 21:00 Uhr. Es sind 10 Mitglieder anwesend. |
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| 19.05.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 24 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/OB/0546/11 | |||||||||||||||||||
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Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion): Folgende Frage und Antwort zu Protokoll: Im Zusammenhang zu der getroffenen Aussage im Hauptausschuss, dass die Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH jetzt mit diesem neuen Vertrag nicht nur Wohnungen, sondern auch Gewerbeeinheiten zunehmend betreut, die Frage: Welche Regeln gibt sich die Gesellschaft, dass die Wohnungsimmobilien langfristig immer mehr als andere sind bzw. in welchem Verhältnis sollte in so einer Gesellschaft dieses stehen?
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, erläutert dazu: Es geht nicht darum, dass die WBG Zeitz mbH in Größenordnungen Gewerbeobjekte erwerben will, sondern dass legitimiert wird, dass sie auch Gewerbevermietungen durchführt. Ein anderes Ziel wird nicht verfolgt. Die Wohnungen bleiben der absolute Schwerpunkt.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/OB/0546/1905/11: Der Stadtrat genehmigt die beiliegenden Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH (HRB beim Amtsgericht Stendal 207945) vom 21.12.1993, zuletzt geändert am 13.07.2006.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz | V/STR/32/0510/11 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 17 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 18 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 17.03.2011 | ||||||||||||||||||
| N 19 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Theißen-Luckenau" ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement | V/STR/20/0559/11 | |||||||||||||||||
| N 20 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Kayna-Nonnewitz-Pirkau" ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement | V/STR/20/0552/11 | |||||||||||||||||
| N 21 | Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Abschluss eines Vertrages mit den Stadtwerken Zeitz GmbH | V/STR/10/0560/11 | |||||||||||||||||
| N 22 | Vergabe von Planungsleistungen: Einrichtung einer Evangelischen Grundschule im Franziskanerkloster ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz | V/STR/65/0563/11 | |||||||||||||||||
| N 23 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/0557/11 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||