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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 25.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 06.04.2011  
BAU1/0014/11  
Ö 5  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 1 - 2 Geußnitz-Nord in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0531/11  
Ö 6  
1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen, Anpflanzungen, Tierhaltung, offene Feuer im Freien, Ruhestörung, mangelhafte Hausnummerierung, Eisflächen, Tagesbrüche und Tagebaurestlöcher für die Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/32/0506/11  
Ö 7  
Gestaltungssatzung der Stadt Zeitz - Neufassung ausgearbeitet: FB Baurecht, SG Stadtsanierung  
Enthält Anlagen
V/STR/63/0551/11  
Ö 8  
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz - Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0454/11  
Ö 9  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 - Gewerbegebiet Leipziger Straße - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0470/11  
Ö 10  
Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0491/11  
Ö 11  
Ausbau der Straßen Siedlung, Querstraße, Schulweg, Liebknechtstraße, Gartenstraße, An den Wiesen und Streckauer Straße im Ortsteil Luckenau und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0515/11  
Ö 12  
Ausbau der Straßen Fabrikweg und Am Berg im Ortsteil Luckenau und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0516/11  
Ö 13  
Ausbau der Theißener Querstraße im Ortsteil Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0522/11  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für eine Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0525/11  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs

 

Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung ) für den Bereich einer Teilfläche des Flurstücks 212 der Flur 18, entlang und angrenzend zur Bergstraße im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange ordnungsgemäß im vereinfachten Verfahren durchgeführt wird.

 

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

 

   
    25.05.2011 - Bauausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung ) für den Bereich einer Teilfläche des Flurstücks 212 der Flur 18, entlang und angrenzend zur Bergstraße im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange ordnungsgemäß im vereinfachten Verfahren durchgeführt wird.

 

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    30.06.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) für den Bereich einer Teilfläche des Flurstücks 212 der Flur 18, entlang und angrenzend zur Bergstraße im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange ordnungsgemäß im vereinfachten Verfahren durchgeführt wird.

 

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    07.07.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0525/11   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0525/0707/11:

 

Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung ) für den Bereich einer Teilfläche des Flurstücks 212 der Flur 18, entlang und angrenzend zur Bergstraße im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange ordnungsgemäß im vereinfachten Verfahren durchgeführt wird.

 

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

37

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 15  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Zeitz "Steinsgraben / Lindenplatz / Richterstraße / Humboldtstraße" ausgearbeitet von : FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0527/11  
Ö 16  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 60 - Mischgebiet im Geltungsbereich Block 12 - Rahnestraße / Ritterstraße / Stiftsberg mit Erweiterung des Geltungsbereiches ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0528/11  
Ö 17  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 10/2 "Brühl / Scharrenstraße / Steinsgraben / Steinstraße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0529/11  
Ö 18  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 15 “Kalktor/Altenburger Straße/Röntgenstraße“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0538/11  
Ö 19  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des einfachen Bebauungsplanes Nr. 27 „An der Friedensstraße/Rosenweg“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0539/11  
Ö 20  
Beendung des Bauleitverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 24 „Geußnitzer Straße“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0541/11  
Ö 21  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0542/11  
Ö 22  
Austritt einer Mitgliedsgemeinde und Auflösung des Planungsverbandes Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0543/11  
Ö 23  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Außenbereichssatzung für den Bereich Steinbrüchener Straße - Gebiet der ehemaligen Steinbruchhäuser im Zeitzer Ortsteil Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0544/11  
Ö 24  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 62 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehem. Deponie Aue in Zeitz“ ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0553/11  
Ö 25  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 63 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf dem ehem. Kohlelagerplatz in Zeitz - Zangenberg" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0566/11  
Ö 26  
Aufnahme des Tiergartens in das Stadtentwicklungskonzept und Einleitung von Sofortmaßnahmen zur Rettung dieses Areals als Stadtwald ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0537/11  
Ö 27  
Errichtung eines Friedwaldes auf dem Gelände des Johannisfriedhofes in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI  
V/STR/STR/0564/11  
Ö 28  
Alternative Energiegewinnung ausgearbeitet von: Stadtrat, SPD-Fraktion  
V/STR/STR/0549/11  
Ö 29  
Keine Veränderungen an dem unter Denkmalschutz stehenden Mahnmal zum Gedenken an die Opfer des Faschismus auf dem Altmarkt in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0550/11  
Ö 30  
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 31  
Enthält Anlagen
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung - mündliche Beantwortung der Anfragen des Herrn Kutschik vom 06.04.2011 durch FB Baurecht, Frau Schaller      
Ö 32  
Allgemeine Anfragen      
N 33     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 34     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 06.04.2011    
N 35     Vergabe Planungsleistungen Altmarkt ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz in Zusammenarbeit mit FB Baurecht   V/STR/65/0567/11  
N 36     Allgemeine Anfragen - Information Schwimmhalle    
N 37     Schließung der Sitzung