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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 16.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 21.11.2012  
BAU1/0029/12  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 in denHaushaltsjahren 2013 bis 2016, Stand 05.12.2012  
Enthält Anlagen
V/STR/63/0900/12  
Ö 6  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0859/12  
Ö 7  
Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0884/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

 

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

Der Stadtrat beschließt die Änderung des am 19.07.2012 beschlossenen Bebauungsplans Nr. 62 –Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue aufgrund der Maßgabe und der Auflagen aus dem Genehmigungsbescheid des Burgenlandkreises vom 16.10.2012 -Aktenzeichen 6122-16-11-25- entsprechend der anliegenden Änderungssynopse.

 

 

 

   
    16.01.2013 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Stadtrat beschließt die Änderung des am 19.07.2012 beschlossenen Bebauungsplans Nr. 62 –Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue aufgrund der Maßgabe und der Auflagen aus dem Genehmigungsbescheid des Burgenlandkreises vom 16.10.2012 -Aktenzeichen 6122-16-11-25- entsprechend der anliegenden Änderungssynopse.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    24.01.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Stadtrat beschließt die Änderung des am 19.07.2012 beschlossenen Bebauungsplans Nr. 62 –Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue aufgrund der Maßgabe und der Auflagen aus dem Genehmigungsbescheid des Burgenlandkreises vom 16.10.2012 -Aktenzeichen 6122-16-11-25- entsprechend der anliegenden Änderungssynopse.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

  9

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    30.01.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0884/3001/13:

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Stadtrat beschließt die Änderung des am 19.07.2012 beschlossenen Bebauungsplans Nr. 62 –Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue aufgrund der Maßgabe und der Auflagen aus dem Genehmigungsbescheid des Burgenlandkreises vom 16.10.2012 -Aktenzeichen 6122-16-11-25- entsprechend der anliegenden Änderungssynopse.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

36

Ja-Stimmen:

34

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 4 - Steinsgraben / Humboldtstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0885/12  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 65 der Stadt Zeitz "Wohnpark an der Theodor-Arnold-Promenade" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0902/12  
Ö 10  
Wahrnehmung der Bereitschaftsaufgaben der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0904/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 12  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 13  
Allgemeine Anfragen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 21.11.2012    
N 16     Informationen aus den Fachbereichen    
N 17     Allgemeine Anfragen    
N 18     Schließung der Sitzung