Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 04.07.2013 | HAU1/0039/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 7 | Übersichtstabelle Problemgrundstücke in der Stadt Zeitz | V/STR/63/1037/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Eröffnung der öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Genehmigung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur (eingereicht beim BLK am 15.09.2013) | V/STR/OB/1063/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15 | V/STR/40/1038/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
1) der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ausnahmegenehmigung zur mittelfristigen Fortführung der Grundschule „Schnaudertal“ Kayna ab 01.08.2014 zu beantragen.
2) die Veränderung der Schulbezirke der Sekundarschulen ab 01.08.2014 lt. Anlage 4.
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| 09.09.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1) der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ausnahmegenehmigung zur mittelfristigen Fortführung der Grundschule „Schnaudertal“ Kayna ab 01.08.2014 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
2) die Veränderung der Schulbezirke der Sekundarschulen ab 01.08.2014 lt. Anlage 4.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.09.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1) der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ausnahmegenehmigung zur mittelfristigen Fortführung der Grundschule „Schnaudertal“ Kayna ab 01.08.2014 zu beantragen.
2) die Veränderung der Schulbezirke der Sekundarschulen ab 01.08.2014 lt. Anlage 4. Abstimmungsergebnis:
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| 24.09.2013 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Bartsch mach Ausführungen zur dieser Vorlage - Schule Nonnewitz hat bis 2020/2021 Bestand - jetzige Schulentwicklungsplanung läuft 2014 aus, deshalb muss eine neue gemacht werden - es wurde ein nicht gesetzeskonformer Beschluss gefasst (gegen die Schulschließung Kayna); Abwanderung nach Thüringen; wird von Sachsen – Anhalt geduldet - ab 2018/2019 Mindestschüleranzahl Bedingung 80 Schüler Herr Beer: - langfristiger Planungsbedarf für Grundschule Nonnewitz 765.000,- € (geschätzt), mit dieser Summe kann man eine Schule auch totreden, gehört nicht als Anlage zur Schulentwicklungsplanung; für Beschlussfassung ist das ein Todesurteil für eine Schule - der Ortschaftsrat fordert von der Verwaltung die Überarbeitung der Investitionszahlen Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1) der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ausnahmegenehmigung zur mittelfristigen Fortführung der Grundschule „Schnaudertal“ Kayna ab 01.08.2014 zu beantragen. 2) die Veränderung der Schulbezirke der Sekundarschulen ab 01.08.2014 lt. Anlage 4.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.09.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/1038/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Kühling hat die Sitzung verlassen, der Oberbürgermeister hat den Friedenssaal verlassen, gegenwärtig befinden sich 37 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/40/1038/2609/13: Der Stadtrat beschließt:
1) der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ausnahmegenehmigung zur mittelfristigen Fortführung der Grundschule „Schnaudertal“ Kayna ab 01.08.2014 zu beantragen.
2) die Veränderung der Schulbezirke der Sekundarschulen ab 01.08.2014 lt. Anlage 4. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Namensgebung 3. Grundschule | V/STR/40/1040/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einziehung einer städtischen Fläche "Hasselweg" in der Ortslage Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/1053/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst | V/STR/10/1061/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Citymanagement (Diskussion) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 27.08.2013 sowie die Sitzungen des So-Hauptausschusses vom 20.08. und 27.08.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Information über den Stand der Bearbeitung der Aufgaben nach dem Hochwasser und Entscheidungen über notwendige Baumaßnahmen und Vergaben | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Verwendung von Spendenmitteln | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Klageerhebung gegen Bescheid der Oberen Denkmalschutzbehörde vom 22.07.2013 zum Abbruchantrag Vorderhaus Brühl 5 in Zeitz | V/STR/63/1057/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Rechtsangelegenheit - Straßenrecht | V/STR/32/1049/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Grundstücksverkauf ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/1045/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/1060/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||