Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 04.07.2013 | HAU1/0039/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| N 6 | Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 7 | Übersichtstabelle Problemgrundstücke in der Stadt Zeitz | V/STR/63/1037/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Eröffnung der öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Genehmigung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur (eingereicht beim BLK am 15.09.2013) | V/STR/OB/1063/13 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15 | V/STR/40/1038/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Namensgebung 3. Grundschule | V/STR/40/1040/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Einziehung einer städtischen Fläche "Hasselweg" in der Ortslage Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/1053/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst | V/STR/10/1061/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014 bis zur konstituierenden Sitzung (siehe Anlage). |
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| 19.09.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014. Die Termine für das 2. Halbjahr 2014 sind eine Empfehlung für den neuen Stadtrat (siehe Anlage). Abstimmungsergebnis:
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| 26.09.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/10/1061/13 | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister ist wieder anwesend, so dass sich 37 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal befinden.
Herr Exler verweist auf die vorliegende Austauschvorlage.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/10/1061/2609/13: Der Stadtrat beschließt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014 bis zur konstituierenden Sitzung (siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Citymanagement (Diskussion) | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 27.08.2013 sowie die Sitzungen des So-Hauptausschusses vom 20.08. und 27.08.2013 | ||||||||||||||||||
| N 18 | Information über den Stand der Bearbeitung der Aufgaben nach dem Hochwasser und Entscheidungen über notwendige Baumaßnahmen und Vergaben | ||||||||||||||||||
| N 19 | Verwendung von Spendenmitteln | ||||||||||||||||||
| N 20 | Klageerhebung gegen Bescheid der Oberen Denkmalschutzbehörde vom 22.07.2013 zum Abbruchantrag Vorderhaus Brühl 5 in Zeitz | V/STR/63/1057/13 | |||||||||||||||||
| N 21 | Rechtsangelegenheit - Straßenrecht | V/STR/32/1049/13 | |||||||||||||||||
| N 22 | Grundstücksverkauf ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/1045/13 | |||||||||||||||||
| N 23 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/1060/13 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||