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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 21.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 10.12.2015  
HAU1/0014/15  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Genehmigung zur Annahme einer Zuwendung  
VI/STR/32/0314/15  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat stimmt der Entgegennahme der Zuwendung eines Gerätewagens Gefahrgut durch die Südzucker AG im Wert von 91.630,00 EUR zu.

   
    21.01.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Entgegennahme der Zuwendung eines Gerätewagens Gefahrgut durch die Südzucker AG im Wert von 91.630,00 EUR zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    28.01.2016 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0314/15   
   

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Dr. Müller verlässt die Sitzung, ab 19.20 Uhr sind 30 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/32/0314/2801/16:

Der Stadtrat stimmt der Entgegennahme der Zuwendung eines Gerätewagens Gefahrgut durch die Südzucker AG im Wert von 91.630,00 EUR zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

1 Stadtrat hat nicht mit abgestimmt.

  0

 

 

 

 

 

Ö 8  
Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz  
VI/STR/63/0310/15  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 73 der Stadt Zeitz "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen“  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0308/15  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 74 - Gewerbegebiet Geußnitzer Straße in Zeitz -  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0309/15  
Ö 11  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 10.12.2015    
N 14     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0313/15  
N 15     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 16     Schließung der Sitzung