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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 21.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Beantwortung Anfrage Hr. Buzalski BA 21.02.2018 TOP 13

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 25.11.2015  
BAU1/0011/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung der "Freiflächengestaltung untere Rothestraße" durch Planungsbüro atelier freiraum Weimar, Frau Dipl.-Ing. Wenzel-Schlicht      
Ö 6  
Aufgabenstellung für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0667/17  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz -  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0683/17  
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Zeitz vom 11.11.2010
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0685/18  
Ö 9  
3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0686/18  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt die 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010.

 

   
    24.01.2018 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Herr Voigt 

- Problem Maibach-Verunkrautung und Schilfbewuchs im Bachbett beim Abzweig zum S/O

- zur Gewässerschau im Frühjahr soll noch mal auf diese Problematik hingewiesen werden

- Pachtfläche der Fam. Kranz in Höhe Wehr - Ortsausgang Luckenau in Richtung Trebnitz

- Prüfung Zuständigkeit

 

19:00 Uhr verabschiedet Frau Stirbo Herrn Suk und bedankt sich für Ihre Ausführungen.

 

   
    30.01.2018 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 8 - 
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    21.02.2018 - Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.03.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0686/18   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0686/1503/18:

 

Der Stadtrat beschließt die 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 10  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 80 – Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz – der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0688/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung-  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0701/18  
Ö 12  
Hundewiese in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0690/18  
Ö 13  
Papierkörbe in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0691/18  
Ö 14  
Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Antrag: Fraktion Freie Wähler  
VI/STR/STR/0643/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 25.11.2015    
N 18     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0695/18  
N 19     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0697/18  
N 20     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0698/18  
N 21     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0699/18  
N 22     Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Anfrage Hr. Buzalski BA 21.02.2018 TOP 13 (343 KB)