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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 21.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Beantwortung Anfrage Hr. Buzalski BA 21.02.2018 TOP 13

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 25.11.2015  
BAU1/0011/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung der "Freiflächengestaltung untere Rothestraße" durch Planungsbüro atelier freiraum Weimar, Frau Dipl.-Ing. Wenzel-Schlicht      
Ö 6  
Aufgabenstellung für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0667/17  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz -  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0683/17  
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Zeitz vom 11.11.2010
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0685/18  
Ö 9  
3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0686/18  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 80 – Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz – der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0688/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung-  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0701/18  
Ö 12  
Hundewiese in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0690/18  
Ö 13  
Papierkörbe in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0691/18  
Ö 14  
Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Antrag: Fraktion Freie Wähler  
VI/STR/STR/0643/17  
    VORLAGE
   

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.

 

In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren einfließen.

 

Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein.

 

 

 

 

 

 

Stephan Schwarz

Vorsitzender der

Fraktion Freie Wähler

   
    14.12.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 24 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   
   
    20.02.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.

In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.

Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    21.02.2018 - Bauausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.

 

In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.

 

Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.03.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 22 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0643/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0643/1503/17:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.

 

In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.

 

Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019/2020 wirksam sein.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

  7

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 15  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 25.11.2015    
N 18     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0695/18  
N 19     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0697/18  
N 20     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0698/18  
N 21     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0699/18  
N 22     Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Anfrage Hr. Buzalski BA 21.02.2018 TOP 13 (343 KB)