Tagesordnung - 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 40. Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018 | STR/0049/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41.(Sonder-) Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2018 | STR/0049/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018 | STR/0049/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der 40. Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beauftragung stellvertretender Ortswehrleiter | VI/STR/32/0780/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach | VI/STR/OB/0799/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“ | VI/STR/65/0776/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 82 gemäß § 13 b Baugesetzbuch – „Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“ | VI/STR/65/0768/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich in der Dietrich- Bonhoeffer- Straße, wird der Bebauungsplan Nr. 82 – „Eigenheimbebauung im Bereich Dietrich- Bonhoeffer Straße“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Baurechtschaffung für Wohnbebauung mit Einfamilienhäusern. Der Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz wird entsprechend angepasst.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 erfolgt als Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch (BauGB).
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
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| 15.08.2018 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich in der Dietrich- Bonhoeffer- Straße, wird der Bebauungsplan Nr. 82 – „Eigenheimbebauung im Bereich Dietrich- Bonhoeffer Straße“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Baurechtschaffung für Wohnbebauung mit Einfamilienhäusern. Der Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz wird entsprechend angepasst.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 erfolgt als Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch (BauGB).
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.08.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich in der Dietrich- Bonhoeffer- Straße, wird der Bebauungsplan Nr. 82 – „Eigenheimbebauung im Bereich Dietrich- Bonhoeffer Straße“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Baurechtschaffung für Wohnbebauung mit Einfamilienhäusern. Der Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz wird entsprechend angepasst.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 erfolgt als Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch (BauGB).
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis:
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| 06.09.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0768/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0768/0609/18:
Der Stadtrat beschließt:
Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich in der Dietrich- Bonhoeffer- Straße, wird der Bebauungsplan Nr. 82 – „Eigenheimbebauung im Bereich Dietrich- Bonhoeffer Straße“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Baurechtschaffung für Wohnbebauung mit Einfamilienhäusern. Der Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz wird entsprechend angepasst.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 erfolgt als Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch (BauGB).
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 80 - Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren | VI/STR/65/0781/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Zeitz |  |
VI/STR/65/0782/18 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Schützenstraße mit geänderter Abschnittsbildung im 1. BA | VI/STR/65/0767/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung | VI/STR/65/0773/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2019/2020 bis 2023/2024 und der Prognose 2033/2034 | |
VI/STR/40/0792/18 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2019 bis zur konstituierenden Sitzung | VI/STR/10/0795/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 4. Fortschreibung für den Zeitraum 2018 - 2026 | VI/STR/10/0803/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Zuweisung erforderlicher Haushaltsmittel als Budget für den Ortschaftsrat Theißen ab dem Haushaltsjahr 2019 und Folgejahre Antrag: Ortschaftsrat Theißen | VI/STR/05/0784/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Anschaffung eines zweiten Schwanes für den Zeitzer Schwanenteich Antrag: Fraktion Die Linke. | VI/STR/10/0809/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 40. Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
