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Tagesordnung - 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Zusatz: Bringen Sie bitte folgende bereits ausgereichte Unterlagen zur Sitzung mit: Zu TOP 19 - Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 4. Fortschreibung für den Zeitraum 2018 - 2026.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 40. Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018  
STR/0049/18  
Ö 4.1  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41.(Sonder-) Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2018  
STR/0049/18  
Ö 4.2  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018  
STR/0049/18  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der 40. Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Beauftragung stellvertretender Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0780/18  
Ö 10  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach  
VI/STR/OB/0799/18  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0776/18  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 82 gemäß § 13 b Baugesetzbuch – „Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0768/18  
Ö 13  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 80 - Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0781/18  
Ö 14  
Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Zeitz
VI/STR/65/0782/18  
Ö 15  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Schützenstraße mit geänderter Abschnittsbildung im 1. BA  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0767/18  
Ö 16  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung  
VI/STR/65/0773/18  
Ö 17  
Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2019/2020 bis 2023/2024 und der Prognose 2033/2034
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0792/18  
Ö 18  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2019 bis zur konstituierenden Sitzung  
VI/STR/10/0795/18  
Ö 19  
Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 4. Fortschreibung für den Zeitraum 2018 - 2026  
Enthält Anlagen
VI/STR/10/0803/18  
Ö 20  
Zuweisung erforderlicher Haushaltsmittel als Budget für den Ortschaftsrat Theißen ab dem Haushaltsjahr 2019 und Folgejahre Antrag: Ortschaftsrat Theißen  
VI/STR/05/0784/18  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, dass dem Ortschaftsrat Theißen für bestimmte, die Ortschaft Theißen betreffende Angelegenheiten und zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben, Haushaltsmittel als Budget mit Betrag 250.000 Euro im Haushalt 2019 und den Folgejahren, zugewiesen werden.

   
    30.08.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, dass dem Ortschaftsrat Theißen für bestimmte, die Ortschaft Theißen betreffende Angelegenheiten und zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben, Haushaltsmittel als Budget mit Betrag 250.000 Euro im Haushalt 2019 und den Folgejahren, zugewiesen werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

  5

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    06.09.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/05/0784/18   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/05/0784/0609/15:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, dass dem Ortschaftsrat Theißen für bestimmte, die Ortschaft Theißen betreffende Angelegenheiten und zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben, Haushaltsmittel als Budget mit Betrag 250.000 Euro im Haushalt 2019 und den Folgejahren, zugewiesen werden.

 

Namentliche Abstimmung:

 

Stadträte

Ja

Nein

Enthaltung

 

Herr Borde

X

 

 

 

Herr Buzalski

X

 

 

 

Herr Czapla

X

 

 

 

Frau Eschner

 

X

 

 

Herr Exler

 

 

X

 

Herr Gentsch

 

 

X

 

Herr Hedrich

X

 

 

 

Herr Heller

X

 

 

 

Herr Köstler

X

 

 

 

Herr Dr. Müller

 

X

 

 

Herr Musgiller

 

X

 

 

Herr Neitz

 

X

 

 

Herr Nicolai

 

X

 

 

Herr Prüfe

X

 

 

 

Frau Reinhardt

 

 

X

 

Herr Rink

X

 

 

 

Frau Rossner-Sauerbier

 

X

 

 

Herr Dr. Röhler

 

X

 

 

Herr Schwarz

 

 

X

 

Frau Späte

 

X

 

 

Herr Strauch

X

 

 

 

Herr Thamm

 

X

 

 

Herr Dr. Weinhold

 

X

 

 

Frau Wetzelt

X

 

 

 

Frau Zetzsche

 

X

 

 

Herr Thieme

 

X

 

 

 

Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

12

Stimmenthaltungen:

  4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 21  
Anschaffung eines zweiten Schwanes für den Zeitzer Schwanenteich Antrag: Fraktion Die Linke.  
VI/STR/10/0809/18  
Ö 22  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 23     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 24     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 40. Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018    
N 25     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 26     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 27     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 28     Schließung der Sitzung