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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 09.07.2020  
HAU1/0009/20  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Benennung eines Straßenteilstückes in der Ortschaft Zangenberg von "Gartensiedlung" in "Am Mühlenweg"  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0220/20  
Ö 6  
3. Änderungssatzung zur Satzung über den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Schulbezirksverzichtssatzung -  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0237/20  
Ö 7  
4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0217/20  
Ö 8  
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0233/20  
Ö 9  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 86 - Eigenheimbau Cranachweg 58 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0245/20  
Ö 10  
Pflege von Grabstätten Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten - Ergänzung  
Enthält Anlagen
 VII/STR/OB/0240/20  
Ö 11  
Verbrennungsverbot
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0156/20  
Ö 12  
Beteiligungsbericht 2020  
Enthält Anlagen
 VII/STR/OB/0244/20  
    VORLAGE
   
  1. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2020 nach Erörterung gemäß § 130 Abs. 2 KVG LSA zur Kenntnis.

 

  1. Der Oberbürgermeister hat die Einwohner der Stadt Zeitz in geeigneter Form über den  Beteiligungsbericht zu unterrichten, § 130 Abs. 3 KVG LSA.

 

  1. Der Beteiligungsbericht ist der Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises  vorzulegen .

 
   
    15.09.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2020 nach Erörterung gemäß § 130 Abs. 2 KVG LSA zur Kenntnis.

 

  1. Der Oberbürgermeister hat die Einwohner der Stadt Zeitz in geeigneter Form über den  Beteiligungsbericht zu unterrichten, § 130 Abs. 3 KVG LSA.

 

  1. Der Beteiligungsbericht ist der Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises  vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2020 nach Erörterung gemäß § 130 Abs. 2 KVG LSA zur Kenntnis.
  2. Der Oberbürgermeister hat die Einwohner der Stadt Zeitz in geeigneter Form über den  Beteiligungsbericht zu unterrichten, § 130 Abs. 3 KVG LSA.
  3. Der Beteiligungsbericht ist der Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises  vorzulegen .

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    08.10.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/OB/0244/0810/20:

  1. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2020 nach Erörterung gemäß § 130 Abs. 2 KVG LSA zur Kenntnis.

 

  1. Der Oberbürgermeister hat die Einwohner der Stadt Zeitz in geeigneter Form über den  Beteiligungsbericht zu unterrichten, § 130 Abs. 3 KVG LSA.

 

  1. Der Beteiligungsbericht ist der Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises  vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Zahl der besetzten Mandate:

35

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Es wird eine Beratungspause von 15 Minuten in der Zeit von 18:40 Uhr bis 18:55 Uhr eingelegt.
Ö 13  
Anbringung einer Gedenktafel am Zeitzer Altmarkt für Opfer der SED-Diktatur
Enthält Anlagen
 VII/STR/OB/0248/20  
Ö 14  
Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21
Enthält Anlagen
 VII/STR/STR/0128/20  
Ö 15  
Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21
Enthält Anlagen
 VII/STR/STR/0131/20  
Ö 16  
Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ  
VII/STR/STR/0132/20  
Ö 17  
Anfragen sowie Informationen      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 09.07.2020    
N 20     Entscheidung über Logo und Corporate Design für die Stadt Zeitz   VII/STR/OB/0255/20  
N 21     Grundstücksangelegenheit   VII/STR/65/0239/20  
N 22     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0235/20  
N 23     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0251/20  
N 24     Anfragen sowie Informationen    
Ö 25  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 26  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 27  
Schließung der Sitzung