Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 09.07.2020 | HAU1/0009/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Benennung eines Straßenteilstückes in der Ortschaft Zangenberg von "Gartensiedlung" in "Am Mühlenweg" | VII/STR/32/0220/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Schulbezirksverzichtssatzung - | VII/STR/40/0237/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | 4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010 | VII/STR/65/0217/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010 | VII/STR/65/0233/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 86 - Eigenheimbau Cranachweg 58 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren | VII/STR/65/0245/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Pflege von Grabstätten Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten - Ergänzung | VII/STR/OB/0240/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verbrennungsverbot |  |
VII/STR/32/0156/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 12 | Beteiligungsbericht 2020 | VII/STR/OB/0244/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anbringung einer Gedenktafel am Zeitzer Altmarkt für Opfer der SED-Diktatur | |
VII/STR/OB/0248/20 | ||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Anbringung der Gedenktafel für die Opfer der SED-Diktatur mit folgendem Wortlaut:
„In den Gebäuden Altmarkt 16-19 befand sich während der DDR-Zeit das Volkspolizeikreisamt, in dem Menschen verhört, schikaniert und in Gefängnisse überstellt wurden. Aus der Stadt und dem Kreis Zeitz kamen damals Menschen aus politischen Gründen zu Tode oder wurden in anderer Weise Opfer politischer Willkür. Wir würdigen den Einsatz für Freiheit und Demokratie und gedenken der Opfer der SED-Diktatur (1949-1989)“
Als Anbringungsort wird der Standort Altmarkt 16 (Gewandhaus) in der Stadt Zeitz ausgewählt:
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| 07.09.2020 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Anbringung der Gedenktafel für die Opfer der SED-Diktatur mit folgendem Wortlaut:
„In den Gebäuden Altmarkt 16-19 befand sich während der DDR-Zeit das Volkspolizeikreisamt, in dem Menschen verhört, schikaniert und in Gefängnisse überstellt wurden. Aus der Stadt und dem Kreis Zeitz kamen damals Menschen aus politischen Gründen zu Tode oder wurden in anderer Weise Opfer politischer Willkür. Wir würdigen den Einsatz für Freiheit und Demokratie und gedenken der Opfer der SED-Diktatur (1949-1989)“
Als Anbringungsort wird der Standort Altmarkt 16 (Gewandhaus) in der Stadt Zeitz ausgewählt.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Anbringung der Gedenktafel für die Opfer der SED-Diktatur mit folgendem Wortlaut:
„In den Gebäuden Altmarkt 16-19 befand sich während der DDR-Zeit das Volkspolizeikreisamt, in dem Menschen verhört, schikaniert und in Gefängnisse überstellt wurden. Aus der Stadt und dem Kreis Zeitz kamen damals Menschen aus politischen Gründen zu Tode oder wurden in anderer Weise Opfer politischer Willkür. Wir würdigen den Einsatz für Freiheit und Demokratie und gedenken der Opfer der SED-Diktatur (1949-1989)“
Als Anbringungsort wird der Standort Altmarkt 16 (Gewandhaus) in der Stadt Zeitz ausgewählt:
Abstimmungsergebnis:
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| 08.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/OB/0248/0810/20: Der Stadtrat beschließt die Anbringung der Gedenktafel für die Opfer der SED-Diktatur mit folgendem Wortlaut:
„In den Gebäuden Altmarkt 16-19 befand sich während der DDR-Zeit das Volkspolizeikreisamt, in dem Menschen verhört, schikaniert und in Gefängnisse überstellt wurden. Aus der Stadt und dem Kreis Zeitz kamen damals Menschen aus politischen Gründen zu Tode oder wurden in anderer Weise Opfer politischer Willkür. Wir würdigen den Einsatz für Freiheit und Demokratie und gedenken der Opfer der SED-Diktatur (1949-1989)“
Als Anbringungsort wird der Standort Altmarkt 16 (Gewandhaus) in der Stadt Zeitz ausgewählt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0128/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0131/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 16 | Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ | VII/STR/STR/0132/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 19 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 09.07.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Logo und Corporate Design für die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0255/20 | |||||||||||||||||||
| N 21 | Grundstücksangelegenheit | VII/STR/65/0239/20 | |||||||||||||||||||
| N 22 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0235/20 | |||||||||||||||||||
| N 23 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0251/20 | |||||||||||||||||||
| N 24 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 27 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||