Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 29.03.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2007 | IV/STR/32/0770/07 | |||||
Ö 5 | Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz im Probezeitraum 41. bis 44. Kalenderwoche (08.10.2007 - 02.11.2007) | IV/STR/32/0768/07 | |||||
Ö 6 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/201/0753/07 | |||||
Ö 7 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/201/0754/07 | |||||
Ö 8 | Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2007 bis 31.07.2008 | IV/STR/040/0733/07 | |||||
Ö 9 | Beschluss zum Ausbau der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg | IV/STR/20/0737/07 | |||||
Ö 10 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/0748/07 | |||||
Ö 11 | Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung | IV/STR/OB/0763/07 | |||||
Ö 12 | Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Städten Naumburg, Weißenfels und Zeitz | IV/STR/80/0745/07 | |||||
Ö 13 | Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II | IV/STR/061/0713/07 | |||||
Ö 14 | Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg | IV/STR/061/0718/07 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Stadtrat beschließt:
Für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz, Gemarkung Zangenberg, Flur 2, Flurstück 172/5 und 248 (teilweise) ist eine Satzung entsprechend § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen. Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
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11.04.2007 - Bauausschuss | |||||||
Ö 14 - | |||||||
19.04.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 14 - | |||||||
Frau Wetzelt stellt folgenden Antrag:
Zurückverweisung in die Beratungsfolge.
Abstimmung über den Antrag: 7 - 0 - 0
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26.04.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 25 - | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
10.05.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 25 - | |||||||
16.05.2007 - Bauausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz, Gemarkung Zangenberg, Flur 2, Flurstück 172/5 und 248 (teilweise) ist eine Satzung entsprechend § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen. Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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24.05.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 25 - zurückgezogen | |||||||
(Wird zurückgezogen.) |
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31.05.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz, Gemarkung Zangenberg, Flur 2, Flurstück 172/5 und 248 (teilweise) ist eine Satzung entsprechend § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen. Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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07.06.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 20 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/061/0718/07 | |||||||
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/061/0718/0706/07: Der Stadtrat beschließt:
Für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz, Gemarkung Zangenberg, Flur 2, Flurstück 172/5 und 248 (teilweise) ist eine Satzung entsprechend § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) zu erarbeiten. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen. Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 31 Ja-Stimmen: 31 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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Ö 15 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich | IV/STR/061/0669/07 | |||||
Ö 16 | Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/014/0700/07 | |||||
Ö 17 | Bericht zur Prüfung der Erhebung des Kanalanschlussbeitrags hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Zeitz, Flur 18, Flurstück 73/6 und Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/014/0697/07 | |||||
Ö 18 | Fachbudget des Hauptamtes -Bwst. 100 zum HH-Planentwurf 2007 - Entwurf Stellenplan 2007 | IV/STR/10/0771/07 | |||||
Ö 19 | Personalauswahlverfahren der Stadt Zeitz | IV/STR/102/0751/07 | |||||
Ö 20 | Stellenplan 2007 Unterabschnitt 1110 Ordnungsamt/ allgemeine Sicherheit und Ordnung Umwandlung einer Arbeitnehmer-Stelle in eine Beamten-Stelle (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
Ö 21 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 22 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 23 | Aufhebung des Beschlusses zur Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit Investitionsverpflichtung Stadt Zeitz ./. Günter Gösel Projektgesellschaft Geraer Straße Zeitz mbH i.L., Flur 44, Flurstück 387/2 - Teilfläche in einer Größe von ca. 230 m²vom 22.04.1997 | IV/STR/80/0750/07 | |||||
N 24 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Hausmeister Kita "Kinderträume" | IV/STR/102/0732/07 | |||||
N 25 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bibliothek | IV/STR/102/0747/07 | |||||
N 26 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Veranstaltungsmanager/in | IV/STR/102/0746/07 | |||||
N 27 | Personalangelgenheit - Befristete Einstellung der Saisonkräfte 2007 BAD: 2 Rettungsschwimmer/innen und 1 Schwimmmeister/in | IV/STR/102/0760/07 | |||||
N 28 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Organisator/in | IV/STR/102/0727/07 | |||||
N 29 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bürgerbüro | IV/STR/102/0767/07 | |||||
N 30 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Truppführer/Einsatzfahrer Feuerwehr | IV/STR/102/0777/07 | |||||
N 31 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 32 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 33 | Schließung der Sitzung | ||||||