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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 19.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 29.03.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2007  
IV/STR/32/0770/07  
Ö 5  
Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz im Probezeitraum 41. bis 44. Kalenderwoche (08.10.2007 - 02.11.2007)  
IV/STR/32/0768/07  
Ö 6  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/201/0753/07  
Ö 7  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/201/0754/07  
Ö 8  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2007 bis 31.07.2008  
IV/STR/040/0733/07  
Ö 9  
Beschluss zum Ausbau der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg  
IV/STR/20/0737/07  
Ö 10  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre (Hebesatzsatzung)  
IV/STR/20/0748/07  
Ö 11  
Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung  
IV/STR/OB/0763/07  
Ö 12  
Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Städten Naumburg, Weißenfels und Zeitz  
IV/STR/80/0745/07  
    VORLAGE
    1

1.      Die Städte Naumburg, Weißenfels und Zeitz, vertreten durch die Oberbürgermeister, vereinbaren die Vertiefung der bereits bestehenden Zusammenarbeit.

 

2.      Dazu  werden konkrete Themenfelder definiert, in denen eine vertiefte Kooperation und Zusammenarbeit realisiert werden soll. Ein erstes Themenfeld ist die Optimierung von Verwaltungsstrukturen zur Verbesserung der Kosteneffizienz der Verwaltungen.

 

3.      Zwischen den Verwaltungsspitzen erfolgt ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch innerhalb der definierten Themenfelder mit dem Ziel, durch die Nutzung positiver Erfahrungen Synergieeffekte und höhere Kosteneffizienz zu erreichen.

 

4.      Die Städte bereiten weitere inhaltliche Themenfelder für eine konkrete Zusammenarbeit vor. Das kann z. B. solche Themen wie Stadtentwicklung und Stadtplanung, den effizienteren Energieeinsatz, Kooperationen im Bereich der technischen Infrastruktur u.a.m. betreffen.

 

5.      Durch die Oberbürgermeister erfolgt eine regelmäßige Information der Stadträte zum Stand der Kooperation und zur Umsetzung der vereinbarten konkreten Themen.

 

 

   
    19.04.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - 
    Beschluss:

Beschluss:

1.      Die Städte Naumburg, Weißenfels und Zeitz, vertretetn durch die Oberbürgermeister, vereinbaren die Vertiefung der bereits bestehenden Zusammenarbeit.

2.      Dazu werden konkrete Themenfelder deifiniert, in denen eine vertiefte Kooperation und Zusammenarbeit realisiert werden soll. Ein erstes Themenfeld ist die Optimierung von Verwaltungsstrukturen zur Verbesserung der Kosteneffizienz der verwaltungen.

3.      Zwischen den Verwaltungsspitzen erfolgt ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch innerhalb der definierten Themenfelder mit dem Ziel, durch die Nutzung positiver Erfahrungen Synergieeffekte und höhere Kosteneffizienz zu erreichen.

4.      Die Städte bereiten weitere inhaltliche Themenfelder für eine konkrete Zusammenarbeit vor. Das kann z. B. solche Themen wie Stadtentwicklung und Stadtplanung, den effizienteren Energieeinsatz, Kooperationen im Bereich der technischen Infrastruktur u.a.m. betreffen.

5.      Durch die Oberbürgermeister erfolgt eine regelmäßige Information der Stadträte zum Stand der Kooperation und zur Umsetzung der vereinbarten konkreten Themen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    26.04.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 28 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.05.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 28 - 
   
   
    24.05.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 28 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/80/0745/07   
    Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke

Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke.PDS):

In jedem Stadtrat ist im Bericht des Oberbürgermeisters über den Stand der Verhandlungen zu berichten.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/80/0745/2405/07:

1.      Die Städte Naumburg, Weißenfels und Zeitz, vertreten durch die Oberbürgermeister, vereinbaren die Vertiefung der bereits bestehenden Zusammenarbeit.

 

2.      Dazu  werden konkrete Themenfelder definiert, in denen eine vertiefte Kooperation und Zusammenarbeit realisiert werden soll. Ein erstes Themenfeld ist die Optimierung von Verwaltungsstrukturen zur Verbesserung der Kosteneffizienz der Verwaltungen.

 

3.      Zwischen den Verwaltungsspitzen erfolgt ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch innerhalb der definierten Themenfelder mit dem Ziel, durch die Nutzung positiver Erfahrungen Synergieeffekte und höhere Kosteneffizienz zu erreichen.

 

4.      Die Städte bereiten weitere inhaltliche Themenfelder für eine konkrete Zusammenarbeit vor. Das kann z. B. solche Themen wie Stadtentwicklung und Stadtplanung, den effizienteren Energieeinsatz, Kooperationen im Bereich der technischen Infrastruktur u.a.m. betreffen.

 

5.      Durch die Oberbürgermeister erfolgt eine regelmäßige Information der Stadträte zum Stand der Kooperation und zur Umsetzung der vereinbarten konkreten Themen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     26  

Ja-Stimmen:      26  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 13  
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II  
IV/STR/061/0713/07  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg  
IV/STR/061/0718/07  
Ö 15  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich  
IV/STR/061/0669/07  
Ö 16  
Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung
IV/STR/014/0700/07  
Ö 17  
Bericht zur Prüfung der Erhebung des Kanalanschlussbeitrags hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Zeitz, Flur 18, Flurstück 73/6 und Stellungnahme der Verwaltung  
IV/STR/014/0697/07  
Ö 18  
Fachbudget des Hauptamtes -Bwst. 100 zum HH-Planentwurf 2007 - Entwurf Stellenplan 2007  
IV/STR/10/0771/07  
Ö 19  
Personalauswahlverfahren der Stadt Zeitz  
IV/STR/102/0751/07  
Ö 20  
Stellenplan 2007 Unterabschnitt 1110 Ordnungsamt/ allgemeine Sicherheit und Ordnung Umwandlung einer Arbeitnehmer-Stelle in eine Beamten-Stelle (Vorlage wird nachgereicht)      
Ö 21  
Allgemeine Anfragen      
N 22     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 23     Aufhebung des Beschlusses zur Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit Investitionsverpflichtung Stadt Zeitz ./. Günter Gösel Projektgesellschaft Geraer Straße Zeitz mbH i.L., Flur 44, Flurstück 387/2 - Teilfläche in einer Größe von ca. 230 m²vom 22.04.1997   IV/STR/80/0750/07  
N 24     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Hausmeister Kita "Kinderträume"   IV/STR/102/0732/07  
N 25     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bibliothek   IV/STR/102/0747/07  
N 26     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Veranstaltungsmanager/in   IV/STR/102/0746/07  
N 27     Personalangelgenheit - Befristete Einstellung der Saisonkräfte 2007 BAD: 2 Rettungsschwimmer/innen und 1 Schwimmmeister/in   IV/STR/102/0760/07  
N 28     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Organisator/in   IV/STR/102/0727/07  
N 29     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bürgerbüro   IV/STR/102/0767/07  
N 30     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Truppführer/Einsatzfahrer Feuerwehr   IV/STR/102/0777/07  
N 31     Allgemeine Anfragen    
Ö 32  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 33  
Schließung der Sitzung