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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 19.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 29.03.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2007  
IV/STR/32/0770/07  
Ö 5  
Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz im Probezeitraum 41. bis 44. Kalenderwoche (08.10.2007 - 02.11.2007)  
IV/STR/32/0768/07  
Ö 6  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/201/0753/07  
Ö 7  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/201/0754/07  
    VORLAGE
    Der Stadtrat Zeitz bestätigt gemäß § 108 Abs

Der Stadtrat Zeitz bestätigt gemäß § 108 Abs.1-3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt die Jahresrechnung 2002 und erteilt dem Oberbürgermeister die Entlastung.

   
    10.04.2007 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz bestätigt gemäß § 108 Abs.1-3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt die Jahresrechnung 2002 und erteilt dem Oberbürgermeister die Entlastung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    5

Ja-Stimmen:     3

Nein-Stimmen:    2

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    19.04.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
    Folgender Antrag kommt zur Abstimmung:

Folgender Antrag kommt zur Abstimmung:

 

Zurückverweisung der Vorlage und Wiedereinbringung mit den kompletten Unterlagen zum nächsten Hauptausschuss am 10. Mai 2007.

 

Abstimmung über Antrag:              6  -  1  -  0

 

Das Schreiben der Kommunalaufsicht vom 12.03.2007 und das Urteil vom Verwaltungsgericht erhalten alle Hauptausschussmitglieder mit der Ausreichung des Protokolls.

 

   
    26.04.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.05.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - 
   
   
    24.05.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: IV/STR/201/0754/07   
    Herr Seidelt (Vorsitzender der SPD-Fraktion):

Herr Seidelt (Vorsitzender der SPD-Fraktion):

Folgende Antragstellung:

Zurückverweisung der Vorlage in den Hauptausschuss.

 

Herr Sträßner lässt über den Antrag des Herrn Seidelt zum Beschluss abstimmen.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/201/0754/2405/07:

Die Vorlage wird in den Hauptausschuss zurückverwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     26  

Ja-Stimmen:      16  

Nein-Stimmen:       6  

Stimmenthaltungen:       3  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0

Herr Schröder beteiligt sich nicht an der Abstimmung.  

   
    31.05.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz bestätigt gemäß § 108 Abs.1-3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt die Jahresrechnung 2002 und erteilt dem Oberbürgermeister die Entlastung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    1 

Nein-Stimmen:   4 

Stimmenthaltungen:   2 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    19.07.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - abgelehnt
    Dem Gesc

Dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Altmann auf Abbruch der Debatte wird bei

27 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen zugestimmt.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/201/0754/1907/07:

Der Stadtrat Zeitz bestätigt gemäß § 108 Abs.1-3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt die Jahresrechnung 2002 und erteilt dem Oberbürgermeister die Entlastung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     32  

Ja-Stimmen:      10  

Nein-Stimmen:     13  

Stimmenthaltungen:       9  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0

Ablehnung.  

Ö 8  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2007 bis 31.07.2008  
IV/STR/040/0733/07  
Ö 9  
Beschluss zum Ausbau der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg  
IV/STR/20/0737/07  
Ö 10  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre (Hebesatzsatzung)  
IV/STR/20/0748/07  
Ö 11  
Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung  
IV/STR/OB/0763/07  
Ö 12  
Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Städten Naumburg, Weißenfels und Zeitz  
IV/STR/80/0745/07  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II  
IV/STR/061/0713/07  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg  
IV/STR/061/0718/07  
Ö 15  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich  
IV/STR/061/0669/07  
Ö 16  
Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung
IV/STR/014/0700/07  
Ö 17  
Bericht zur Prüfung der Erhebung des Kanalanschlussbeitrags hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Zeitz, Flur 18, Flurstück 73/6 und Stellungnahme der Verwaltung  
IV/STR/014/0697/07  
Ö 18  
Fachbudget des Hauptamtes -Bwst. 100 zum HH-Planentwurf 2007 - Entwurf Stellenplan 2007  
IV/STR/10/0771/07  
Ö 19  
Personalauswahlverfahren der Stadt Zeitz  
IV/STR/102/0751/07  
Ö 20  
Stellenplan 2007 Unterabschnitt 1110 Ordnungsamt/ allgemeine Sicherheit und Ordnung Umwandlung einer Arbeitnehmer-Stelle in eine Beamten-Stelle (Vorlage wird nachgereicht)      
Ö 21  
Allgemeine Anfragen      
N 22     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 23     Aufhebung des Beschlusses zur Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit Investitionsverpflichtung Stadt Zeitz ./. Günter Gösel Projektgesellschaft Geraer Straße Zeitz mbH i.L., Flur 44, Flurstück 387/2 - Teilfläche in einer Größe von ca. 230 m²vom 22.04.1997   IV/STR/80/0750/07  
N 24     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Hausmeister Kita "Kinderträume"   IV/STR/102/0732/07  
N 25     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bibliothek   IV/STR/102/0747/07  
N 26     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Veranstaltungsmanager/in   IV/STR/102/0746/07  
N 27     Personalangelgenheit - Befristete Einstellung der Saisonkräfte 2007 BAD: 2 Rettungsschwimmer/innen und 1 Schwimmmeister/in   IV/STR/102/0760/07  
N 28     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Organisator/in   IV/STR/102/0727/07  
N 29     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bürgerbüro   IV/STR/102/0767/07  
N 30     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Truppführer/Einsatzfahrer Feuerwehr   IV/STR/102/0777/07  
N 31     Allgemeine Anfragen    
Ö 32  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 33  
Schließung der Sitzung