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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 19.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 29.03.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2007  
IV/STR/32/0770/07  
Ö 5  
Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz im Probezeitraum 41. bis 44. Kalenderwoche (08.10.2007 - 02.11.2007)  
IV/STR/32/0768/07  
Ö 6  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/201/0753/07  
Ö 7  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
IV/STR/201/0754/07  
Ö 8  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2007 bis 31.07.2008  
IV/STR/040/0733/07  
Ö 9  
Beschluss zum Ausbau der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg  
IV/STR/20/0737/07  
Ö 10  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre (Hebesatzsatzung)  
IV/STR/20/0748/07  
Ö 11  
Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung  
IV/STR/OB/0763/07  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, bewilligte Städtebaufördermittel im Haushalt 2007 durch Inanspruchnahme der Haushaltsrücklage in Höhe

 

 

Der Stadtrat beschließt, bewilligte Städtebaufördermittel im Haushalt 2007 durch Inanspruchnahme der Haushaltsrücklage in Höhe von 307.3 T€ gegenzufinanzieren.

 

   
    11.04.2007 - Bauausschuss
    Ö 12 - 
   
   
    17.04.2007 - Finanzausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Der Stadtrat beschließt, bewilligte Städtebaufördermittel im Haushalt 2007 durch Inanspruchnahme der Haushaltsrücklage in Höhe von 307.3 T€ gegenzufinanzieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    2 

Nein-Stimmen:   3 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  

   
    19.04.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - 
    Es gibt durch Herrn Dr

Es gibt durch Herrn Dr. Altmann folgenden Antrag:

Die Vorlage wird in den Fachausschuss (BA) zurückverweisen.

 

Abstimmung über den Antrag:              7  -  0  -  0

 

 

   
    26.04.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.05.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - 
   
   
    16.05.2007 - Bauausschuss
    Ö 4 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, bewilligte Städtebaufördermittel im Haushalt 2007 durch Inanspruchnahme der Haushaltsrücklage in Höhe von 307.3 T€ gegenzufinanzieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    0 

Nein-Stimmen:   6 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    24.05.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: IV/STR/OB/0763/07   
    Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke

Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke.PDS):

Folgende Antragstellung:

Zurückverweisung in die Verwaltung.

 

Herr Sträßner lässt über den Antrag des Herrn Heller zum Beschluss abstimmen.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/OB/0763/2405/07:

Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     26  

Ja-Stimmen:      26  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 12  
Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Städten Naumburg, Weißenfels und Zeitz  
IV/STR/80/0745/07  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II  
IV/STR/061/0713/07  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg  
IV/STR/061/0718/07  
Ö 15  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich  
IV/STR/061/0669/07  
Ö 16  
Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung
IV/STR/014/0700/07  
Ö 17  
Bericht zur Prüfung der Erhebung des Kanalanschlussbeitrags hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Zeitz, Flur 18, Flurstück 73/6 und Stellungnahme der Verwaltung  
IV/STR/014/0697/07  
Ö 18  
Fachbudget des Hauptamtes -Bwst. 100 zum HH-Planentwurf 2007 - Entwurf Stellenplan 2007  
IV/STR/10/0771/07  
Ö 19  
Personalauswahlverfahren der Stadt Zeitz  
IV/STR/102/0751/07  
Ö 20  
Stellenplan 2007 Unterabschnitt 1110 Ordnungsamt/ allgemeine Sicherheit und Ordnung Umwandlung einer Arbeitnehmer-Stelle in eine Beamten-Stelle (Vorlage wird nachgereicht)      
Ö 21  
Allgemeine Anfragen      
N 22     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 23     Aufhebung des Beschlusses zur Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit Investitionsverpflichtung Stadt Zeitz ./. Günter Gösel Projektgesellschaft Geraer Straße Zeitz mbH i.L., Flur 44, Flurstück 387/2 - Teilfläche in einer Größe von ca. 230 m²vom 22.04.1997   IV/STR/80/0750/07  
N 24     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Hausmeister Kita "Kinderträume"   IV/STR/102/0732/07  
N 25     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bibliothek   IV/STR/102/0747/07  
N 26     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Veranstaltungsmanager/in   IV/STR/102/0746/07  
N 27     Personalangelgenheit - Befristete Einstellung der Saisonkräfte 2007 BAD: 2 Rettungsschwimmer/innen und 1 Schwimmmeister/in   IV/STR/102/0760/07  
N 28     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Organisator/in   IV/STR/102/0727/07  
N 29     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bürgerbüro   IV/STR/102/0767/07  
N 30     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Truppführer/Einsatzfahrer Feuerwehr   IV/STR/102/0777/07  
N 31     Allgemeine Anfragen    
Ö 32  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 33  
Schließung der Sitzung