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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 29.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.04.2024  
BAU/0036/24  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Vorstellung der kooperativen Sport- und Sportstättenentwicklungsplanung für die Stadt Zeitz  
VII/STR/40/1059/24  
Ö 7  
Richtlinie der Stadt Zeitz zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/1053/24  
Ö 8  
Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1057/24  
Ö 9  
Fortsetzung der Maßnahme „Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz (ZeNaTra)“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1056/24  
    VORLAGE
   


Der Stadtrat Zeitz beschließt für die Fortsetzung der Maßnahme „Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz (ZeNaTra)“ einen Folgeantrag für den Zeitraum 2024 2027 zu stellen.

   
    29.05.2024 - Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Stadtrat Zeitz beschließt für die Fortsetzung der Maßnahme „Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz (ZeNaTra)“ einen Folgeantrag für den Zeitraum 2024 – 2027 zu stellen.

 

Erweiterung auf Antrag der Fraktion Freie Wähler:

„Weiterhin sollen für die Projekte Goethepark und „grüne Kapelle“ Johannisfriedhof weitere Projektanträge imn Förderprogramm KoMoNa durch die Stadtverwaltung geprüft werden.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt zu überprüfen, ob das Projekt Radweg Theißen-Nonnewitz um das Teilprojekt Seezugang zum zukünftigen Schwerzauer See im Bereich Pirkau erweitert werden kann.“

 

Einzelabstimmung zu den Projekten:

  1. Goethepark und „grüne Kapelle“ Johannisfriedhof

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen:  1

 

  1. Erweiterung des Projektes Radweg Theißen-Nonnewitz um das Teilprojekt Seezugang zum zukünftigen Schwerzauer See im Bereich Pirkau

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen:  0

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Frau Siebeck und Herr Kuettner verlassen die Sitzung.

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Schaffung und Qualifizierung von öffentlichen und wohnortnahen Grünflächen und Verweilobjekten in der Zeitzer Innenstadt  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1055/24  
Ö 11  
Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz  
VII/STR/65/1067/24  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 108 - Tiergartenhof - der Stadt Zeitz gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1054/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen und Informationen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.04.2024    
N 16     Beitrag der Stadt Zeitz zur Verwirklichung der Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“ der Europäischen Kommission – Antrag auf Förderung von Projekten auf dem ehemaligen ZEKIWA-Areal   VII/STR/65/1060/24  
N 17     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/1061/24  
N 18     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/1063/24  
N 19     Anfragen und Informationen    
Ö 20  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 21  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 22  
Schließung der Sitzung