Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2024 | STR/0059/24 | |||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||
Ö 6 | 9. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014 | VII/STR/20/1058/24 | |||||||||||||||
Ö 7 | Anpassung der Bewertungsrichtlinie der Stadt Zeitz zur Erstellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2013 | VII/STR/20/1073/24 | |||||||||||||||
Ö 8 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 108 - Tiergartenhof - der Stadt Zeitz gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) | VII/STR/65/1054/24 | |||||||||||||||
Ö 9 | Fortsetzung der Maßnahme „Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz (ZeNaTra)“ | VII/STR/65/1056/24 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
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29.05.2024 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss:
Erweiterung auf Antrag der Fraktion Freie Wähler: „Weiterhin sollen für die Projekte Goethepark und „grüne Kapelle“ Johannisfriedhof weitere Projektanträge imn Förderprogramm KoMoNa durch die Stadtverwaltung geprüft werden. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt zu überprüfen, ob das Projekt Radweg Theißen-Nonnewitz um das Teilprojekt Seezugang zum zukünftigen Schwerzauer See im Bereich Pirkau erweitert werden kann.“
Einzelabstimmung zu den Projekten:
Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 1
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis:
Frau Siebeck und Herr Kuettner verlassen die Sitzung.
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Ö 10 | Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Zeitz | VII/STR/65/1057/24 | |||||||||||||||
Ö 11 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Dachinstandsetzung Umgebindehaus Kayna | VII/STR/65/1071/24 | |||||||||||||||
Ö 12 | Richtlinie der Stadt Zeitz zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum der Stadt Zeitz | VII/STR/BM/1053/24 | |||||||||||||||
Ö 13 | eingeschränktes Halteverbot auf dem Platz der Deutschen Einheit | VII/STR/BM/1043/24 | |||||||||||||||
Ö 14 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
N 16 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2024 | ||||||||||||||||
N 17 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
N 18 | Beitrag der Stadt Zeitz zur Verwirklichung der Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“ der Europäischen Kommission – Antrag auf Förderung von Projekten auf dem ehemaligen ZEKIWA-Areal | VII/STR/65/1060/24 | |||||||||||||||
N 19 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
Ö 20 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
Ö 21 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | 240605_ZEKIWA Stadtrat_MW_MW (552 KB) | |||
2 | 20240617_143107 (1258 KB) | |||
3 | 20240618_074755 (1198 KB) |