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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 13.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:26
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
240605_ZEKIWA Stadtrat_MW_MW
20240617_143107
20240618_074755

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2024  
STR/0059/24  
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6     9. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/1058/24  
Ö 7     Anpassung der Bewertungsrichtlinie der Stadt Zeitz zur Erstellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2013  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/1073/24  
Ö 8     Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 108 - Tiergartenhof - der Stadt Zeitz gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1054/24  
Ö 9     Fortsetzung der Maßnahme „Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz (ZeNaTra)“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1056/24  
    VORLAGE
   


Der Stadtrat Zeitz beschließt für die Fortsetzung der Maßnahme „Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz (ZeNaTra)“ einen Folgeantrag für den Zeitraum 2024 2027 zu stellen.

   
    29.05.2024 - Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Stadtrat Zeitz beschließt für die Fortsetzung der Maßnahme „Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz (ZeNaTra)“ einen Folgeantrag für den Zeitraum 2024 – 2027 zu stellen.

 

Erweiterung auf Antrag der Fraktion Freie Wähler:

„Weiterhin sollen für die Projekte Goethepark und „grüne Kapelle“ Johannisfriedhof weitere Projektanträge imn Förderprogramm KoMoNa durch die Stadtverwaltung geprüft werden.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt zu überprüfen, ob das Projekt Radweg Theißen-Nonnewitz um das Teilprojekt Seezugang zum zukünftigen Schwerzauer See im Bereich Pirkau erweitert werden kann.“

 

Einzelabstimmung zu den Projekten:

  1. Goethepark und „grüne Kapelle“ Johannisfriedhof

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen:  1

 

  1. Erweiterung des Projektes Radweg Theißen-Nonnewitz um das Teilprojekt Seezugang zum zukünftigen Schwerzauer See im Bereich Pirkau

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen:  0

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Frau Siebeck und Herr Kuettner verlassen die Sitzung.

 

Ö 10     Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/1057/24  
Ö 11     Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Dachinstandsetzung Umgebindehaus Kayna  
VII/STR/65/1071/24  
Ö 12     Richtlinie der Stadt Zeitz zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/1053/24  
Ö 13     eingeschränktes Halteverbot auf dem Platz der Deutschen Einheit
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/1043/24  
Ö 14     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2024    
N 17     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 18     Beitrag der Stadt Zeitz zur Verwirklichung der Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“ der Europäischen Kommission – Antrag auf Förderung von Projekten auf dem ehemaligen ZEKIWA-Areal   VII/STR/65/1060/24  
N 19     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 20     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 21     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 22     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 240605_ZEKIWA Stadtrat_MW_MW (552 KB)    
Anlage 2 2 20240617_143107 (1258 KB)    
Anlage 3 3 20240618_074755 (1198 KB)