Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2024 | STR/0059/24 | |||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 6 | 9. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014 | VII/STR/20/1058/24 | |||||||||||||||||
Ö 7 | Anpassung der Bewertungsrichtlinie der Stadt Zeitz zur Erstellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2013 | VII/STR/20/1073/24 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 108 - Tiergartenhof - der Stadt Zeitz gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) | VII/STR/65/1054/24 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Fortsetzung der Maßnahme „Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz (ZeNaTra)“ | VII/STR/65/1056/24 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Zeitz | VII/STR/65/1057/24 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Dachinstandsetzung Umgebindehaus Kayna | VII/STR/65/1071/24 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Richtlinie der Stadt Zeitz zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum der Stadt Zeitz | VII/STR/BM/1053/24 | |||||||||||||||||
Ö 13 | eingeschränktes Halteverbot auf dem Platz der Deutschen Einheit | VII/STR/BM/1043/24 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Hiermit stellen wir folgenden Antrag:
Auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein eingeschränktes Haltverbot einzuführen.
Eine auf 2 h zeitlich begrenzte Ausnahme von Dienstag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr ist am Seitensteifen, siehe Anlage, zu genehmigen. |
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09.04.2024 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Hiermit stellen wir folgenden Antrag:
auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein Park- und Halteverbot einzuführen. Eine auf 2h zeitlich begrenzte Ausnahme ist am Seitenstreifen, siehe Skizze. zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis:
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25.04.2024 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 16 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
Beschluss: hiermit stellen wir folgenden Antrag:
auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein Park- und Halteverbot einzuführen. Eine auf 2h zeitlich begrenzte Ausnahme ist am Seitenstreifen, siehe Skizze. zu genehmigen.
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28.05.2024 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Hiermit stellen wir folgenden Antrag:
Auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein eingeschränktes Haltverbot einzuführen.
Eine auf 2 h zeitlich begrenzte Ausnahme von Dienstag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr ist am Seitensteifen, siehe Anlage, zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 14 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 16 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2024 | ||||||||||||||||||
N 17 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 18 | Beitrag der Stadt Zeitz zur Verwirklichung der Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“ der Europäischen Kommission – Antrag auf Förderung von Projekten auf dem ehemaligen ZEKIWA-Areal | VII/STR/65/1060/24 | |||||||||||||||||
N 19 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 20 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 21 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | 240605_ZEKIWA Stadtrat_MW_MW (552 KB) | |||
2 | 20240617_143107 (1258 KB) | |||
3 | 20240618_074755 (1198 KB) |