Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen | IV/STR/20/1475/08 | |||||
| Ö 5 | Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 | IV/STR/61/1433/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 18.09. 2008 die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21.
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| 27.08.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 7 - | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 18.09. 2008 die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 09.09.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Nach kurzer Beratung wird über den Beschluss abgestimmt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 18.09. 2008 die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 11.09.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 14 - abgelehnt | |||||||
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Herr Hörig stellt den Antrag auf Zurückverweisung der Vorlage.
Abstimmung über den Antrag: 2 - 3 - 2
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 18.09. 2008 die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
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| 18.09.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 25 - | |||||||
| 02.10.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1433/08 | |||||||
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Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Gierl auf Abbruch der Debatte bei 26 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1433/0210/08: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 18.09. 2008 die Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 gemeinsam mit den verantwortlichen Gruppen und Bürgerinnen und Bürgern gemäß den Vorgaben der auf dem Gipfel von Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 29 Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 14 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung. |
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| Ö 6 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008 | IV/STR/61/1423/08 | |||||
| Ö 7 | Beteiligung der Stadt Zeitz an einer Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt | IV/STR/80/1457/08 | |||||
| Ö 8 | Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Stadt Zeitz für die Inanspruchnahme touristischer Leistungen der städtischen Tourist-Information | IV/STR/80/1464/08 | |||||
| Ö 9 | Verkauf der Toilettenanlage | IV/STR/32/1429/08 | |||||
| Ö 10 | Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | IV/STR/32/1432/08 | |||||
| Ö 11 | Freigabe der Mittel für die Vorbereitung und Durchführung der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Peter Merseburger | IV/STR/40/1420/08 | |||||
| Ö 12 | Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz Ost | IV/STR/40/1408/08 | |||||
| Ö 13 | Auswertung Haushalt Fachbudget während der vorläufigen Haushaltsführung hier: II. Quartal 2008 | IV/STR/20/1469/08 | |||||
| Ö 14 | Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/10/1425/08 | |||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 16 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 17 | Vergabe - Lieferung von Strom für alle Gebäude und Einrichtungen der Stadt Zeitz sowie für die Straßenbeleuchtung im Jahr 2009 - hier: Lieferung elektrischer Energie im Jahr 2009 | IV/STR/63/1455/08 | |||||
| N 18 | Verzicht auf offene Forderungen bezüglich des Geländes der ehem. KONSUM-Fleischerei in der Auestraße im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Fa. Metallbau Thomas Trummer | IV/STR/80/1454/08 | |||||
| N 19 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für die Gewerberäume Musikalienhandlung Platanenweg 31 | IV/STR/80/1460/08 | |||||
| N 20 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||