Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen | IV/STR/20/1475/08 | |||||
| Ö 5 | Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 | IV/STR/61/1433/08 | |||||
| Ö 6 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008 | IV/STR/61/1423/08 | |||||
| Ö 7 | Beteiligung der Stadt Zeitz an einer Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt | IV/STR/80/1457/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stadt Zeitz in der Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt der Gauweiler Verlags GmbH zu präsentieren. Der Auftragsumfang beträgt 4 Seiten.
Die Vereinbarung zur Beteiligung ist kurzfristig zu unterzeichnen. Für Repräsentationszwecke werden 10 Exemplare zum Vorzugspreis von je 41,80 EUR (incl. 7 % MwSt) verbindlich bestellt. Der Oberbürgermeister entscheidet über deren Verwendung nach eigenem Ermessen.
Die erforderlichen Haushaltmittel sind in den HH-Plan 2009 einzustellen.
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| 03.09.2008 - Wirtschaftsförderungsausschuss | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stadt Zeitz in der Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt der Gauweiler Verlags GmbH zu präsentieren. Der Auftragsumfang beträgt 4 Seiten.
Die Vereinbarung zur Beteiligung ist kurzfristig zu unterzeichnen. Für Repräsentationszwecke werden 10 Exemplare zum Vorzugspreis von je 41,80 EUR (incl. 7 % MwSt) verbindlich bestellt. Der Oberbürgermeister entscheidet über deren Verwendung nach eigenem Ermessen.
Die erforderlichen Haushaltmittel sind in den HH-Plan 2009 einzustellen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: - |
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| 09.09.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Herr Meinecke führt aus, dass die Gestaltung der Seiten in Bild und Text im vorab mit der Verwaltung abgestimmt werden und das Layout durchaus im Vorfeld den Stadträten vorgestellt werden kann.
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stadt Zeitz in der Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt der Gauweiler Verlags GmbH zu präsentieren. Der Auftragsumfang beträgt 4 Seiten.
Die Vereinbarung zur Beteiligung ist kurzfristig zu unterzeichnen. Für Repräsentationszwecke werden 10 Exemplare zum Vorzugspreis von je 41,80 EUR (incl. 7 % MwSt) verbindlich bestellt. Der Oberbürgermeister entscheidet über deren Verwendung nach eigenem Ermessen.
Die erforderlichen Haushaltmittel sind in den HH-Plan 2009 einzustellen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 11.09.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 22 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stadt Zeitz in der Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt der Gauweiler Verlags GmbH zu präsentieren. Der Auftragsumfang beträgt 4 Seiten.
Die Vereinbarung zur Beteiligung ist kurzfristig zu unterzeichnen. Für Repräsentationszwecke werden 10 Exemplare zum Vorzugspreis von je 41,80 EUR (incl. 7 % MwSt) verbindlich bestellt. Der Oberbürgermeister entscheidet über deren Verwendung nach eigenem Ermessen.
Die erforderlichen Haushaltmittel sind in den HH-Plan 2009 einzustellen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 18.09.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 26 - | |||||||
| 02.10.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/80/1457/08 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/80/1457/0210/08: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stadt Zeitz in der Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt der Gauweiler Verlags GmbH zu präsentieren. Der Auftragsumfang beträgt 4 Seiten.
Die Vereinbarung zur Beteiligung ist kurzfristig zu unterzeichnen. Für Repräsentationszwecke werden 10 Exemplare zum Vorzugspreis von je 41,80 EUR (incl. 7 % MwSt) verbindlich bestellt. Der Oberbürgermeister entscheidet über deren Verwendung nach eigenem Ermessen.
Die erforderlichen Haushaltmittel sind in den HH-Plan 2009 einzustellen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 29 Ja-Stimmen: 27 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 8 | Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Stadt Zeitz für die Inanspruchnahme touristischer Leistungen der städtischen Tourist-Information | IV/STR/80/1464/08 | |||||
| Ö 9 | Verkauf der Toilettenanlage | IV/STR/32/1429/08 | |||||
| Ö 10 | Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | IV/STR/32/1432/08 | |||||
| Ö 11 | Freigabe der Mittel für die Vorbereitung und Durchführung der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Peter Merseburger | IV/STR/40/1420/08 | |||||
| Ö 12 | Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz Ost | IV/STR/40/1408/08 | |||||
| Ö 13 | Auswertung Haushalt Fachbudget während der vorläufigen Haushaltsführung hier: II. Quartal 2008 | IV/STR/20/1469/08 | |||||
| Ö 14 | Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/10/1425/08 | |||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 16 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 17 | Vergabe - Lieferung von Strom für alle Gebäude und Einrichtungen der Stadt Zeitz sowie für die Straßenbeleuchtung im Jahr 2009 - hier: Lieferung elektrischer Energie im Jahr 2009 | IV/STR/63/1455/08 | |||||
| N 18 | Verzicht auf offene Forderungen bezüglich des Geländes der ehem. KONSUM-Fleischerei in der Auestraße im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Fa. Metallbau Thomas Trummer | IV/STR/80/1454/08 | |||||
| N 19 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für die Gewerberäume Musikalienhandlung Platanenweg 31 | IV/STR/80/1460/08 | |||||
| N 20 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||