Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen | IV/STR/20/1475/08 | |||||
| Ö 5 | Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 | IV/STR/61/1433/08 | |||||
| Ö 6 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008 | IV/STR/61/1423/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt:
- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.
- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
- Es werden bereits bewilligte 140,00 T€ Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm- jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die dazugehörigen 70,00 T€ Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008 bereitzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen.
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| 27.08.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 5 - | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.
- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
- Es werden bereits bewilligte 140,00 T€ Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm- jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die dazugehörigen 70,00 T€ Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008 bereitzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 09.09.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.
- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
- Es werden bereits bewilligte 140,00 T€ Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm- jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die dazugehörigen 70,00 T€ Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008 bereitzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 11.09.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Herr Hörig stellt den Antrag, die geplanten Kosten für ehem. Cafe „Brühl“ von 987 T€ zu streichen.
Abstimmung über den Antrag: 1 - 5 - 1
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.
- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
- Es werden bereits bewilligte 140,00 T€ Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm- jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die dazugehörigen 70,00 T€ Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008 bereitzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 18.09.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1423/08 | |||||||
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Während der Beratung wird Herr Moser vom Vorsitzenden des Stadtrates gerügt, da er zu diesem Tagesordnungspunkt Dinge anspricht, die in den nichtöffentlichen Teil gehören.
Dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Strauch auf Abbruch der Debatte wird bei 30 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1423/1809/08: Der Stadtrat beschließt:
- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.
- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
- Es werden bereits bewilligte 140,00 T€ Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm- jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die dazugehörigen 70,00 T€ Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008 bereitzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 34 Ja-Stimmen: 28 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Hedrich ist zur Abstimmung nicht anwesend. |
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| Ö 7 | Beteiligung der Stadt Zeitz an einer Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt | IV/STR/80/1457/08 | |||||
| Ö 8 | Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Stadt Zeitz für die Inanspruchnahme touristischer Leistungen der städtischen Tourist-Information | IV/STR/80/1464/08 | |||||
| Ö 9 | Verkauf der Toilettenanlage | IV/STR/32/1429/08 | |||||
| Ö 10 | Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | IV/STR/32/1432/08 | |||||
| Ö 11 | Freigabe der Mittel für die Vorbereitung und Durchführung der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Peter Merseburger | IV/STR/40/1420/08 | |||||
| Ö 12 | Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz Ost | IV/STR/40/1408/08 | |||||
| Ö 13 | Auswertung Haushalt Fachbudget während der vorläufigen Haushaltsführung hier: II. Quartal 2008 | IV/STR/20/1469/08 | |||||
| Ö 14 | Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/10/1425/08 | |||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 16 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 17 | Vergabe - Lieferung von Strom für alle Gebäude und Einrichtungen der Stadt Zeitz sowie für die Straßenbeleuchtung im Jahr 2009 - hier: Lieferung elektrischer Energie im Jahr 2009 | IV/STR/63/1455/08 | |||||
| N 18 | Verzicht auf offene Forderungen bezüglich des Geländes der ehem. KONSUM-Fleischerei in der Auestraße im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Fa. Metallbau Thomas Trummer | IV/STR/80/1454/08 | |||||
| N 19 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für die Gewerberäume Musikalienhandlung Platanenweg 31 | IV/STR/80/1460/08 | |||||
| N 20 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||